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Vereinigte Arabische Emirate

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Vereinigte Arabische Emirate 02.08.2010

ROG kritisiert Einschränkung von Blackberry-Diensten

© AP

Mit Sorge betrachtet Reporter ohne Grenzen (ROG) eine geplante Sperrung mobiler Internetdienste in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Ab dem 11. Oktober soll die Nutzung von Internet-basierten Diensten auf Blackberry-Smartphones verboten sein. „Wir befürchten, dass dies nur der erste Schritt in Richtung eines Totalverbots für die Benutzung von Smartphones ist“, kritisiert ROG.

 

Mit Inkrafttreten des Verbotes würde es in dem vorderasiatischen Land nicht mehr möglich sein, mit dem Smartphone E-Mails zu empfangen und zu senden, im Internet zu surfen und Programme zu nutzen, die zum Austausch von Kurznachrichten dienen. Diese Maßnahme wird sowohl die Einwohner des Landes, als auch Geschäftsreisende und Touristen betreffen.

 

Die Telekommunikationsbehörde begründete das Verbot mit einem möglichen Missbrauchsrisiko. Die verschlüsselten Daten würden direkt von einem Server im Ausland übertragen und stellten somit ein Sicherheitsrisiko für das Land dar, so die Behörden.

 

Aus Sicht von ROG wollen die Behörden der Vereinigten Arabischen Emirate mit der Maßnahme ihre Kontrolle über kritische Nachrichten und unabhängige Informationen verschärfen: ''Die Regierung betrachtet die Blackberry-Dienste, insbesondere den Kurznachrichtendienst, als Hindernis bei ihrem Ziel, Zensur, Filterung und Überwachung voranzutreiben“, sagt ROG.

 

Bereits seit mehreren Jahren beobachtet ROG eine Verschärfung der Internetzensur in dem Golfstaat. Im aktuellen ROG-Bericht „Feinde des Internets“ ist der Staat als „Land unter Beobachtung“ gelistet. Zahlreiche Internetseiten zum Beispiel zum Thema Menschrechte und Meinungsfreiheit sind gesperrt. Der Internetzugang über Mobiltelefone wird kontrolliert. Die Nutzung von Internetbasierten Diensten auf Smartphones unterliegt seit Dezember 2009 der Überwachung über Filtermaßnahmen.

 

In den vergangenen Wochen nahm die Polizei zudem mehrere Menschen fest, die über Blackberry-Dienste Informationen ausgetauscht hatten. Seit dem 15. Juli sitzt der 18-jährige Badr al-Dhohori sogar in U-Haft, weil er über Kurznachrichtendienste zu einer Protestaktion gegen die steigenden Benzinpreise aufgerufen hatte. Er wurde zu einem Jahr Gefängnis und einer Geldstrafe verurteilt.  

 

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