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Vereinigte Arabische Emirate

Rangliste der Pressefreiheit — Platz 145 von 180
Vereinigte Arabische Emirate 10.05.2019

Sorge um Menschenrechtler und Blogger

Ahmed Mansoor
Ahmed Mansoor @ picture alliance / AP Photo / Jon Gambrell

Reporter ohne Grenzen, die Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter (ACAT), das Gulf Centre for Human Rights (GCHR), das PEN Zentrum Deutschland und die Gesellschaft für bedrohte Völker fordern die Freilassung des Menschenrechtsverteidigers und Bloggers Ahmed Mansoor. Seit über zwei Jahren befindet sich Mansoor wegen seines friedlichen Einsatzes für Menschenrechte in Haft in den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Mitte März trat Ahmed Mansoor in einen Hungerstreik, um gegen seine schlechten Haftbedingungen und seinen unfairen Prozess zu protestieren. Nach Informationen des GCHR verfügt er in seiner Zelle weder über ein Bett noch über Zugang zu Wasser. Sein Gesundheitszustand soll sich in der Haft stark verschlechtert haben. ROG, ACAT, GCHR, PEN und GfbV sind in großer Sorge um Mansoors Gesundheit und sein Leben. Ende 2018 hatte der Oberste Gerichtshof in Abu Dhabi seine Haftstrafe von zehn Jahren bestätigt.

Ahmed Mansoor gehört zum Beirat des Gulf Centre for Human Rights sowie zum Beirat von Human Rights Watch für den Nahen und Mittleren Osten. Für seinen Einsatz für die Menschenrechte wurde er 2015 mit dem Martin-Ennals-Preis ausgezeichnet, den Amnesty International, Human Rights Watch und die Internationale Föderation für Menschenrechte (FIDH) jährlich gemeinsam vergeben. Vor seiner Festnahme 2017 hatte er die Menschenrechtsverletzungen der von Saudi-Arabien und den Emiraten geführten Kriegskoalition im Jemen kritisiert. Auch hatte er sich für andere Gefangene in seinem Land eingesetzt.

2016 wurde Mansoors iPhone Ziel eines aufwändigen Überwachungsversuchs mit einer Schadsoftware, für die gleich mehrere Sicherheitslücken der iPhone-Systemsoftware genutzt wurden. Die Art des Angriffs deutet nach Einschätzung der kanadischen IT-Expertengruppe Citizen Lab darauf hin, dass die Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate den Auftrag dazu gegeben haben dürfte.

Die Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate hat inzwischen bestritten, dass Mansoor in einen Hungerstreik getreten sei.



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