Meinungsvielfalt sichern - Medienrechtliche Aspekte der Plattformregulierung

Digitale Plattformen stehen immer häufiger im Fokus der Aufmerksamkeit des Gesetzgebers. Dass es bei sozialen Netzwerken, Telemedien und anderen Anbietern von digitaler Infrastruktur Regulierungsbedarf gibt, bestreitet heute kaum noch jemand.

Die Debatte um die Regulierung der Plattformökonomie wird jedoch bislang von wettbewerbsrechtlichen Aspekten geprägt. Medienrechtliche Aspekte spielen nur am Rande eine Rolle, obwohl Plattformen auch für die Art und Weise, wie gesellschaftliche Debatten stattfinden, also für die demokratische Öffentlichkeit, eine immer größere Rolle spielen. Die sogenannten Informationsintermediäre sind keine Medienanbieter im traditionellen Sinne wie Zeitschriftenverlage oder Rundfunkveranstalter. Einige von ihnen haben jedoch für die informationelle Grundversorgung eine Bedeutung erlangt, die mit jener der traditionellen Gatekeeper auf dem Medienmarkt durchaus vergleichbar ist.

Welchen Einfluss haben zum Beispiel durch Algorithmen personalisierte Newsfeeds auf die öffentliche Meinungs- und Willensbildung? Wie genau Meinungsmacht im digitalen Umfeld gemessen werden kann, ist noch weitgehend unklar. Welchen Prinzipien muss eine Regulierung folgen, die nicht auf die Begrenzung von Marktmacht, sondern auf die Sicherung von Meinungsvielfalt abzielt?

Wann: 29.11.2019 von 15:00 - 18:00Uhr

Wo: Deutscher Bundestag, Jakob-Kaiser-Haus, Raum 1.554 Dorotheenstr. 101, 10117 Berlin

Wer: Christian Mihr (Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen), Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft sowie alle Interessierten

Weitere Informationen zum Programm finden Sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/termine/meinungsvielfalt-sichern-medienrechtliche-aspekte-der-plattformregulierung#m-tab-0-programm