Putin und das Netz – kommt die Great Chinese Firewall nach Russland? | Reporter ohne Grenzen für Informationsfreiheit
Podiumsdiskussion am 04.12.2019 in Köln ICS

Putin und das Netz – kommt die Great Chinese Firewall nach Russland?

Symbolbild Internetüberwachung
©picture alliance/Vladimir Smirnov/TASS/dpa

Am 1. November ist in Russland das Gesetz über ein „souveränes Internet“ in Kraft getreten. Es ermöglicht den Behörden, InternetnutzerInnen innerhalb Russlands von der weltweiten Netzinfrastruktur abzutrennen. Das Gesetz ist der vorläufige Höhepunkt einer Reihe von Regulierungen, mit denen der Kreml die Internetfreiheit nach und nach einschränkt.

Seit 2012, als in Russland die bis dahin größten, auch mit Hilfe des Internets organisierten Demonstrationen gegen Wahlfälschungen und die Rückkehr Wladimir Putins ins Präsidentenamt stattfanden, hat der Kreml das Netz im Visier. Die juristischen und technischen Möglichkeiten für elektronische Überwachung und politische Zensur wurden seitdem konsequent ausgebaut.

Immer stärker verfolgt der Staat kritische JournalistInnen, BloggerInnen und AktivistInnen, für die das Internet eine unentbehrliche Plattform ist. Aber auch private InternetnutzerInnen werden für öffentliche Meinungsäußerungen in sozialen Netzwerken willkürlich und hart verfolgt. Nachdem der Staat fast alle wichtigen russischen Internetprovider und Online-Plattformen unter Kontrolle gebracht hat, erhöht er den Druck auf ausländische Firmen wie YouTube, Google und Facebook, die einen Rückzugsraum für die kritische Öffentlichkeit bieten. Gleichzeitig nutzt der Kreml diese Plattformen in großem Stil, um mit Desinformationskampagnen die öffentliche Meinung auch im Ausland zu beeinflussen.

Folgt Russland dem Vorbild Chinas? Wie können die demokratische Opposition und unabhängige Zivilgesellschaft in Russland online bleiben? Kann die Freiheit im Netz verteidigt werden? Diese und andere Fragen wollen wir mit ExpertInnen und AktivistInnen aus Russland und Deutschland diskutieren und laden Sie und Euch herzlich dazu ein.

Wann: 04.12.2019 um 18:00Uhr

Wo: Universität zu Köln, Hauptgebäude Hörsall II, Albertus-Magnus-Platz, 50931 Köln

Eröffnung:
Maria Sannikova-Franck, Zentrum Liberale Moderne, Berlin
Andrej Bachmin, Sacharow-Zentrum, Moskau 

Es diskutieren:

Damir Gajnutdinow, Menschenrechtsgruppe Agora, Moskau 
Ulrike Gruska, Reporter ohne Grenzen, Berlin 
Alexander Isawnin, Roskomsvoboda/ Internet Defence Society, Moskau
Dr. Fabian Burkhardt, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin

Moderation:
Prof. Dr. Caroline von Gall, Universität zu Köln

Die Diskussion wird simultan auf Deutsch und Russisch übersetzt.

Bitte melden Sie sich bis zum 3. Dezember 2019 unter folgendem Link an: http://bit.ly/2q08a2D.

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