Schutz für Journalisten
03.05.2016
Breites Bündnis fordert UN-Sonderbeauftragten
Der Initiative von Reporter ohne Grenzen haben sich jetzt Menschenrechtsorganisationen, Medien- und Journalistenverbände sowie namhafte Medienunternehmen von allen Kontinenten angeschlossen, darunter der Weltzeitungsverband WAN-IFRA, Human Rights Watch, das Committee to Protect Journalists und viele weitere Nichtregierungsorganisationen, die sich für Presse- und Meinungsfreiheit einsetzen. Auch viele Zeitungen wie die New York Times, The Hindu und Bangkok Post sowie Mediengruppen wie ABP (Indien) und Grupo RBS (Brasilien) unterstützen den Aufruf.
„Pressefreiheit darf nicht nur in Sonntagsreden hochgehalten werden. Wo Journalisten wegen ihrer Arbeit um Leib und Leben fürchten müssen, nehmen Zensur und Desinformation überhand“, sagte ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske. „Ein UN-Sonderbeauftragter mit einem starken Mandat würde den Schutz von Journalisten international zur Chefsache machen.“
Eine zentrale Stellung im System der Vereinten Nationen
Durch diese zentrale und dauerhafte Stellung im System der Vereinten Nationen könnte ein Sonderbeauftragter helfen, den UN-Aktionsplan zur Sicherheit von Journalisten besser umzusetzen. Ebenso könnte er die Bemühungen anderer Institutionen für mehr Schutz von Journalisten unterstützen, darunter UN-Organe wie die UNESCO, der UN-Menschenrechtsrat, der UN-Hochkommissar für Menschenrechte und der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit, aber auch andere Organisationen wie der Europarat und der Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit der Interamerikanischen Menschenrechtskommission.
Wegweisende Resolutionen, aber keine reale Verbesserung
So rief der Weltsicherheitsrat am 27. Mai 2015 die Staaten auf, ihren Verpflichtungen zum Schutz von Journalisten in bewaffneten Konflikten nachzukommen. In seiner einstimmig angenommenen Resolution 2222 nahm er zugleich erstmals direkt auf das Recht auf Meinungsfreiheit gemäß Artikel 19 der Allgemeinen Menschenrechtserklärung.
2013 legte die UN-Vollversammlung den 2. November als jährlichen Welttag gegen Straflosigkeit fest, um auf die fortdauernde Untätigkeit vieler Staaten bei der Bekämpfung von Verbrechen an Journalisten aufmerksam machen.
- ROG-Aufruf an die UN-Botschafter (Englisch)
- Mehr zum Thema Straflosigkeit (mit Fallbeispielen)
- ROG-Informationen und Tipps zur Sicherheit von Journalisten
- pdf ROG-Empfehlungen für einen UN-Sonderbeauftragten für den Schutz von Journalisten
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