China nach den Olympischen Spielen: Rechte für ausländische Journalisten noch nicht verlängert

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die chinesischen Behörden auf, die bis 17. Oktober geltenden Arbeitserleichterungen für ausländische Berichterstatter dauerhaft zu garantieren.

Mit Blick auf die Olympischen Spiele und die Zusage, freie Berichterstattung zuzulassen, erließ die chinesische Regierung Anfang 2007 neue Regelungen für ausländische Journalisten. Seitdem können sich Berichterstatter frei im Land bewegen und ihre Interviewpartner frei wählen – sofern sie sich an chinesische Gesetze halten und die Gesprächpartner zustimmen.

Korrespondenten begrüßten die zeitlich befristeten Regeln und forderten deren Gültigkeit über die Spiele hinaus. Offizielle Vertreter Chinas hatten immer wieder angekündigt, die Befristung werde aufgehoben. Doch bisher liegt noch keine verbindliche Aussage vor.

„Entscheidungen, die Tausende von Journalisten betreffen, sollten transparent und verbindlich sein“, kritisiert ROG und fordert „Journalisten müssen sich zukünftig auch in Tibet frei bewegen und Beamte als Gesprächspartner frei wählen können.“ Verbesserungen beim Schutz journalistischer Quellen und der Kommunikationswege seien notwendig. Auch die Sicherheit chinesischer Journalisten und Übersetzer, die für ausländische Medien arbeiten, sei nicht gewährleistet.
 
Die seit Anfang 2007 geltenden Regelungen sind nach Angaben des Clubs Ausländischer Korrespondenten in China in der Praxis allerdings häufig verletzt worden. Die in Peking ansässige Organisation hat seit Januar 2007 weit mehr als 300 Fälle registriert, in denen die Arbeit ausländischer Journalisten behindert wurde. Pressevertreter wurden unter anderem attackiert, festgenommen oder ihre Informanten wurden bedrängt. Allein 60 Vorfälle zählte der Club während der Olympischen Spiele.

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Anja Viohl
Reporter ohne Grenzen
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