Erneut Tageszeitungen verboten

Reporter ohne Grenzen fordert die Aufhebung des Verbots der iranischen Tageszeitungen Etemaad, Aftabyazd und Eqbal. Die drei reformorientierten Blätter wurden am 20. Juni geschlossen, nachdem sie einen Brief von Mehdi Karubi, einem der Präsidentschaftskandidaten, über Wahlbetrug während der Präsidentschaftswahlen veröffentlicht hatten.

„Zeitungen zu verbieten nur weil sie einen Brief veröffentlichen, lässt nichts Gutes hoffen für freie Berichterstattung im Iran nach den Wahlen. Gerade im Wahlkampf ist es wichtig, dass die Medien frei über Wahlprogramme und Kandidaten berichten können“, sagt die internationale Organisation zur Verteidigung der Pressefreiheit.

Mehdi Karubi, einer der Verlierer der Präsidentschaftswahlen, schrieb einen offenen Brief an den obersten Führer Ali Khamenei, indem er „illegale Interventionen“ des Wächterrats und der islamischen Miliz während der Wahlen anprangerte. Er forderte außerdem eine erneute Auszählung der Stimmen in einigen Wahlkreisen.

Nur wenige Stunden nach der Veröffentlichung des Briefes auf den Webseiten der Nachrichtenagentur iranischer Studenten (ISNA) und der Nachrichtenagentur iranischer Arbeiter (ILNA) musste der Brief vom Netz genommen werden. Am 20. Juni erließ Teherans Oberstaatsanwalt ein Verbot der drei Tageszeitungen, die den Brief abgedruckt hatten.

„Diese Entscheidung kommt vom nationalen Sicherheitsrat, dem Staatspräsident Khatami vorsteht. Dieses Gremium setzt erneut Grenzen, was täglich publiziert werden darf und was nicht“, berichtet Reporter ohne Grenzen.

Nach wie vor befinden sich der Journalist Akbar Ganji und der Rechtsanwalt Nasser Zarafshan im Hungerstreik. Sie fordern dringend notwendige medizinische Behandlung.

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