Kasachstan 02.11.2019

#FreeThemAll: Amangeldy Batyrbekow

Flagge Kasachstans
Flagge Kasachstans © picture alliance / Arco Images GmbH

Ein Gericht in der kasachischen Stadt Saryagasch hat den Journalisten Amangeldy Batyrbekow zu zwei Jahren Haft und einer Geldstrafe von 2,1 Millionen Tenge, umgerechnet etwa 5000 Euro, verurteilt. Zwar hat der Chefredakteur der Tageszeitschrift S-Inform bereits Widerspruch gegen das Urteil eingelegt. Ein Datum für den Beginn des Berufungsverfahrens in dem Fall steht allerdings noch nicht fest.

Laut Batyrbekows Anwalt liegt der Ursprung des Verfahrens gegen den Journalisten in einer Strafanzeige, die von einem Mitarbeiter des kasachischen Bildungsministeriums gestellt wurde. Dieser hatte sich über Beiträge auf Batyrbekows Facebook-Profil beschwert, in denen er angeblich beleidigt worden sei. In einem Brief aus dem Gefängnis bestritt der Journalist diese Vorwürfe allerdings. Batyrbekow erklärte, er werde wegen seiner regierungskritischen Berichterstattung und seinen Recherchen zum Thema Korruption von den Behörden verfolgt.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen liegt Kasachstan auf Platz 158 von 180 Ländern. Die Regierung habe in den vergangenen Jahren fast alle Oppositionsmedien zum Schweigen gebracht.

In der Rubrik #FreeThemAll werden auch Fälle inhaftierter Medienschaffender vorgestellt, die nicht im ROG-Barometer der Pressefreiheit stehen. In das Barometer nimmt ROG nur Fälle auf, in denen die Organisation einen direkten Zusammenhang der Haft mit der journalistischen Tätigkeit belegen kann. In zahlreichen weiteren Fällen ist ein Zusammenhang wahrscheinlich, aber (noch) nicht nachzuweisen.



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