Belarus 05.06.2021

#FreeThemAll: Maryna Solatawa

Eine Person hält ein Blatt, auf dem in kyrillischer Schrift steht: "Ich werde trotzdem weiter tut.by lesen"
"Ich werde trotzdem weiter tut.by lesen" © picture alliance / NurPhoto / Beata Zawrzel

In Belarus nehmen die Behörden weiterhin gezielt unabhängige Medien und kritische Journalistinnen und Journalisten ins Visier. Insbesondere richtete sich der Fokus dabei zuletzt auf tut.by, eines der wichtigsten Nachrichtenportale des Landes. Am 17. Mai durchsuchten Polizisten mehrere Wohnungen von tut.by-Beschäftigten. Gleichzeitig wurde die Webseite des Mediums komplett vom Netz genommen. Ein Vorgehen, das die Organisation Reporter ohne Grenzen in einer Stellungnahme als „inakzeptabel“ bezeichnete. Die belarusische Regierung versuche, „tut.by als größtes noch verbliebenes unabhängiges Medium unter fadenscheinigen Argumenten und mit fingierten Vorwürfen mundtot“ zu machen, so Geschäftsführer Christian Mihr.

Anfang 2019 war bereits die tut.by-Chefredakteurin Maryna Solatawa verklagt worden. Im Dezember 2020 verlor die Nachrichtenseite zudem endgültig ihren Status als Massenmedium. Immer wieder drohten die Behörden seitdem, die Seite zu sperren. Anfang März dieses Jahres verurteilte ein Gericht dann die tut.by-Journalistin Kazjaryna Barysewitsch zu sechs Monaten Haft und einer Geldstrafe von 2900 Rubeln, umgerechnet rund 940 Euro. Der Vorwurf: die angebliche Verletzung des Arztgeheimnisses. Zuvor hatte die Journalistin zum Tod eines Oppositionellen recherchiert, der in Polizeigewahrsam unter ungeklärten Umständen zu Tode gekommen war.



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