Bahrain 23.09.2019

#FreeThemAll: Nabeel Rajab

Proteste für Nabeel Rajab in Bahrain
Proteste für Nabeel Rajab in Bahrain © picture alliance / AP Photo

Der Menschenrechtsaktivist Nabeel Rajab wurde am 13. Juni 2016 in Bani Jamra, einem Ort westlich der bahrainischen Hauptstadt Manama, verhaftet. Um fünf Uhr morgens umstellten Polizisten sein Haus, beschlagnahmten sein Handy und seinen Computer und führten ihn ab. Nur einen Tag später wurde Rajab wegen der „Verbreitung von falschen Informationen und Gerüchten mit dem Ziel, den Staat in Verruf zu bringen“ angeklagt. Ein Gericht in Manama befand ihn für schuldig und verurteilte ihn zu einer Haftstrafe von zwei Jahren. Am 21. Februar 2018 wurde Rajab vom Hohen Strafgerichtshof in Bahrain wegen der „Diffamierung einer staatlichen Institution“ zu fünf weiteren Jahren Gefängnis verurteilt.

Anlass für Rajabs Verhaftung waren wohl eine Reihe von privaten Tweets und Interviews mit regionalen Fernsehsendern, in denen er über die innenpolitische Situation des Landes gesprochen und Bahrains Hauptverbündeten, Saudi-Arabien, für seine Militäroffensive gegen schiitische Huthi-Rebellen im Jemen kritisiert hatte.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen liegt Bahrain auf Platz 167 von 180 Ländern.

In der Rubrik #FreeThemAll werden auch Fälle inhaftierter Medienschaffender vorgestellt, die nicht im ROG-Barometer der Pressefreiheit stehen. In das Barometer nimmt ROG nur Fälle auf, in denen die Organisation einen direkten Zusammenhang der Haft mit der journalistischen Tätigkeit belegen kann. In zahlreichen weiteren Fällen ist ein Zusammenhang wahrscheinlich, aber (noch) nicht nachzuweisen.



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