Forum am 22. Oktober 2016 in Berlin ICS

Geheimdienste vor Gericht

Das ganztägige „Forum Geheimdienste und Demokratie“ stellt die Frage nach Legitimität und Legitimation der Aktivitäten von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sowie nach der Kontrollierbarkeit der deutschen Geheimdienste

am Samstag, 22. Oktober 2016,
von 10 bis 19 Uhr
in der Humboldt-Universität zu Berlin
Unter den Linden 6
10099 Berlin.

Die Beteiligung des BND an den Überwachungsaktivitäten des US-Geheimdienstes NSA, die wiederholten Rechtsbrüche beim Einsatz von V-Leuten durch den Verfassungsschutz sowie der Umgang mit den Kontrollgremien geben Anlass, eine juristische Aufarbeitung und ein konsequentes Handeln des Gesetzgebers einzufordern.

In zahlreichen Vorträgen, Gesprächen und Workshops an der Humboldt-Universität treffen Befürworter/innen und Kritikern der deutschen Geheimdienste aufeinander. Höhepunkt ist ein "Geheimdiensttribunal" am Maxim Gorki Theater.

Aus dem Programm:

BND: Klagestrategien
Daniel Moßbrucker, Referent für Informationsfreiheit im Internet bei Reporter ohne Grenzen
Lena Rohrbach, Amnesty International
14.00 – 15.00 Uhr im Seminarraum 2093 der HU Berlin

Rechtspolitischer Handlungsbedarf und BND-Reformgesetzentwurf
u.a. mit Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen
16.00 - 17.30 Uhr, Audimax der HU Berlin

Veranstalter: Humanistische Union in Kooperation mit Amnesty International und dem Chaos Computer Club, unterstützt von Reporter ohne Grenzen und vielen weiteren Partnern.



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