Irakische Medien nach dem Krieg: eine neue, aber zerbrechliche Freiheit

Mit dem Fall von Bagdad am 9. April 2003 hat sich auch die irakische Medienlandschaft radikal verändert. Die mindestens 85 Zeitungen und Zeitschriften, mehrere Dutzend Internetcafés und die unzähligen Satelliten-schüsseln, die bis dahin verboten und derzeit überall zu kaufen sind, symbolisieren die Öffnung des Landes und das Bedürfnis der Bevölkerung nach ausländischen Informationen.

Aber die neue Freiheit ist zerbrechlich, stellt Reporter ohne Grenzen in dem aktuellen Bericht zur Situation der Medien im Irak fest. Die momentan gewährten Freiheiten könnten unter den vage formulierten Rechtsvorschriften schnell zurückgenommen werden, befürchtet die internationale Organisation, insbesondere wenn die Gewalt gegen die US-Besatzer weiter eskaliert.

Kritisch beurteilt RoG vor allem das Dekret Nr. 7, das den Truppen unter neun - vage formulierten - Umständen erlaubt, Medien zu durchsuchen oder Lizenzen zu entziehen, u.a. "bei der Anstiftung zu Gewalt gegenüber der Interims-verwaltung" oder "bei der offenkundig falschen und gezielten Verbreitung von Nachrichten, um Widerstand gegen die Interimsverwaltung zu befördern".

Der Bericht fasst die Ergebnisse einer Untersuchungs-kommission zusammen, die die internationale Organisation zur Verteidigung der Pressefreiheit Anfang Juli im Irak unternahm. Er zeigt detailliert die praktischen und rechtlichen Schwierigkeiten und Widersprüche im Aufbau einer unabhängigen Medienlandschaft auf.

vollständiger Bericht bei rsf in Französisch
vollständiger Bericht bei rsf in Englisch