Journalist zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt

Journalist Ilgar Nasibov, Korrespondent von „Radio Free Europe/Radio Liberty“ (RFE/RL), wurde gestern unter Ausschluss der Öffentlichkeit von einem Berufungsgericht in Nakhchivan im Westen Aserbaidschans zu einem Jahr Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Vier Tage zuvor hatte ihn ein Gericht wegen angeblicher Verleumdung des Polizeipräsidenten Sabuhi Novruzov und des Direktors der Universität von Nakhchivan zu einer dreimonatigen Gefängnisstrafe verurteilt.

Der erste Prozess gegen Nasibov fand ohne seinen Anwalt statt. Grund der Anklage war ein Bericht des Journalisten über eine kurdische Studentengruppe, die sich mit Wissen des Direktors an der Universität gebildet hatte. Mit dem Polizeichef hatte Nasibov Anfang Dezember eine mündliche Auseinandersetzung auf dem örtlichen Markt.

„Verurteilt aufgrund einer verbalen Konfrontation– Nasibov ist der Verlierer in einem unfairen Prozess,“ kommentiert Reporter ohne Grenzen (ROG). „Dieses Vorgehen gegen die unabhängigen Medien in Aserbaidschan ist inakzeptabel. Die Methoden der Behörden sind nicht legal.“

Polizeipräsident Novruzov hatte Nasibov die Verbreitung falscher Informationen und „aufrührerische“ Berichterstattung vorgeworfen. Der Journalist reagierte mit einem Brief an Präsident Aliev, in dem er sich über die Behandlung durch die Behörden beschwerte.

Jeff Gedmin, Leiter von RFE/RL, verurteilt das Verfahren gegen Nasibov als „Verhöhnung rechtsstaatlicher Prinzipien“. Nasibov und seine Frau Malahat Nasibov, die ebenfalls für RFE/RL tätig ist, werden seit Monaten von den Behörden unter Druck gesetzt und schikaniert, berichtet Gedmin weiter. Man wisse nicht, wohin Nasibov nach dem Urteilsspruch gebracht wurde.

Die autonome Region Nakhchivan gilt als ein gesetzesfreier Raum für Journalisten. Sie sind wiederholt Opfer von Schikane und Übergriffen durch die Polizei und andere lokale Behörden. Das Urteil gegen Nasibov ist exemplarisch für den zunehmenden Druck, der auf die unabhängigen Medien in Aserbaidschan ausgeübt wird. Aserbaidschan liegt auf Platz 139 (von 169) der aktuellen ROG-Rangliste der Pressefreiheit. Sieben Journalisten sind dort derzeit hinter Gittern.

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Katrin Evers
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