Mahnerin für Pressefreiheit droht zu verstummen

Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert die drohende Vakanz auf dem Posten der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Das Mandat der bisherigen Amtsinhaberin Dunja Mijatovic läuft am Freitag aus. Bereits im vergangenen Frühjahr wurde ihre Amtszeit außerplanmäßig um ein Jahr verlängert. Dennoch konnten sich die OSZE-Länder bisher nicht auf einen Nachfolger einigen.

„Dunja Mijatovic hat sich als OSZE-Beauftragte unermüdlich für den Schutz der Medienfreiheit eingesetzt. Bleibt das Amt unbesetzt – und danach sieht es momentan aus – verstummt eine wichtige Mahnerin für die Pressefreiheit in Europa und darüber hinaus“, sagte ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske. „Die Arbeit der OSZE-Medienfreiheitsbeauftragten ist angesichts der beispiellosen Angriffe auf Medien und Journalisten weltweit derzeit so wichtig wie nie zuvor. Die OSZE-Staaten müssen sich endlich auf einen geeigneten Nachfolger einigen.“

Die Medienfreiheitsbeauftragte soll als Frühwarnsystem innerhalb der OSZE fungieren und den Mitgliedsstaaten dabei helfen, ihre Verpflichtungen zu Meinungs- und Pressefreiheit zu erfüllen. Dazu gehört etwa der Einsatz für den Schutz von Journalisten, für Medienpluralismus und Internetfreiheit. Außerdem gibt die Beauftragte Expertisen zu Medienregulierung und -gesetzgebung ab.

Die Entscheidung über einen Nachfolger für Mijatovic wird dadurch erschwert, dass sie gemäß den OSZE-Statuten einstimmig getroffen werden muss. Mijatovic übernahm das Amt im März 2010, 2013 wurde sie für weitere drei Jahre wiederernannt. Bereits im März 2016 drohte der Posten unbesetzt zu bleiben, weil sich die Mitglieder nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen konnten.

Der deutsche OSZE-Vorsitz konnte eine Vakanz aber vermeiden, indem er im OSZE-Ministerrat eine einjährige Mandatsverlängerung Mijatovics erreichte. Das Auswärtige Amt hatte sich mit einigem Aufwand bemüht, einen für alle 57 Mitgliedsstaaten akzeptablen Kandidaten zu finden. Deutschland hielt bis Ende 2016 die rotierende OSZE-Präsidentschaft inne, in diesem Jahr übernahm Österreich den Vorsitz.

Mijatovic ist die dritte OSZE-Medienfreiheitsbeauftragte. Seit der Einführung im Jahr 1997 blieb das Amt durchgehend besetzt. Es geht auf eine deutsche Initiative zurück – namentlich auf Freimut Duve, der erster Inhaber des Postens wurde.