Netzpolitischer Abend am 2. August 2016 in Berlin ICS

Pressefreiheit als deutsches Exklusivrecht?

Einmal im Monat bringt der Digitale Gesellschaft e.V. netzpolitisch Interessierte und Aktive im Hackerspace c-base in Berlin zusammen. In kurzen Vorträgen werden Themen, Projekte, Initiativen und Kampagnen aus der Weite des Politikfeldes Netzpolitik vorgestellt. Im Anschluss gibt es die Möglichkeit, andere Aktive kennenzulernen und bei Mate oder Bier ins Gespräch zu kommen. Diesmal 

am Dienstag, 2. August 2016, um 20 Uhr,
in der c-base
Rungestraße 20, 10179 Berlin.

Einlass ist ab 19:15 Uhr. Der Eintritt ist frei.
Stream unter http://c-base.org.
Hashtag: #npa051 – gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen, wenn ihr nicht vor Ort sein könnt.

Programm:

  • Gene Kogan – Machine learning for activists
  • Theresia Reinhold – „Information.“ A documentary on privacy – for the broad audience.
  • Daniel Moßbrucker, Referent für Internetfreiheit, Reporter ohne Grenzen – Reform des BND-Gesetzes: Pressefreiheit als deutsches Exklusivrecht
  • wetter – #blncctv

 

Anstatt dem Bundesnachrichtendienst klare Schranken zu setzen, will die Bundesregierung mit ihrer BND-Reform bisher illegale oder fragwürdige Praktiken legalisieren. Die Pläne gehen so weit, dass auch Journalisten und andere sonst geschützte Berufsgruppen durch die Massenüberwachung im Ausland erfasst werden sollen. So könnte der BND zum Beispiel die gesamte New York Times überwachen, wenn dadurch die "Handlungsfähigkeit Deutschlands" gewahrt bliebe.

Daniel Moßbrucker von Reporter ohne Grenzen erläutert, warum die Pläne ein Angriff auf die Pressefreiheit weltweit sind und wie die Organisation mit einem internationalen Bündnis versuchen will, die Pläne noch zu stoppen. Reporter ohne Grenzen hatte den BND schon 2015 wegen Verletzung des Fernmeldegeheimnisses verklagt



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