Pressefreiheit weltweit bedroht

Pressefreiheit ist in Deutschland in Artikel 5 im Grundgesetz verankert. Dennoch muss sie auch hier immer wieder verteidigt werden. Aber wie? Und was kann man gegen die Einschränkung der Pressefreiheit in unseren europäischen Nachbarstaaten und gegen die Situation in den autokratisch regierten Ländern unternehmen? ROG-Vorstandsmitglied Michael Rediske wird im Rahmen der Veranstaltung des Bezirksverbandes Braunschweig des Deutschen Journalisten-Verbandes zu diesen Themen referieren.

Am 29. Mai 2018
von 18:30 bis 20:30 Uhr
im Kulturzentrum Brunsviga, Karlstraße 35, 38106 Braunschweig

Es steht nicht gut um die Pressefreiheit. Das gilt natürlich in besonderer Weise für diktatorische Systeme wie in Nordkorea und Eritrea, aber leider in zunehmenden Maße auch für mehrere eigentlich demokratische Staaten Europas. Nach unserer neuen Rangliste der Pressefreheit, die weltweit die Situation für Journalistinnen, Journalisten und Medien untersucht, hat sich die Pressefreiheit im vorigen Jahr am stärksten in den europäischen Staaten Malta, Tschechien, Slowakei und in Serbien verschlechtert. In diesen Ländern haben die Anfeindungen und juristischen Maßnahmen gegen Journalisten/-innen in letzter Zeit stark zugenommen. 

In Polen und Ungarn haben die dortigen national-konservativen Regierungen bereits den öffentlichen Rundfunk unter ihre Kontrolle gebracht und üben immer mehr Druck auf die wenigen verbliebenen kritischen Medien aus. Und in der Türkei – immerhin Nato-Mitglied und wichtiges Partnerland der EU – sitzen mehr Journalisten im Gefängnis als in jedem anderen Land der Welt. Erst Ende April wurden mehrjährige Haftstrafen gegen führende Mitglieder der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“ verhängt, wegen angeblicher Unterstützung von Terrororganisationen.

Und in Deutschland? Hier ist die Pressefreiheit als Grundrecht in der Verfassung verankert (Art. 5 GG). Dennoch steht Deutschland auf unserer Rangliste der Pressefreiheit nicht an der Spitze, sondern nur auf Platz 15 von insgesamt 180 untersuchten Staaten. Verantwortlich dafür sind vor allem die zunehmenden tätlichen Angriffe und Drohungen gegen Journalisten bei Demonstrationen, aber auch neue rechtliche Eingriffe, wie sie etwa das BND-Gesetz und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gegen Hassäußerungen in sozialen Medien vorsehen.