Aserbaidschan 10.07.2007

Urteile bestätigt

Das Berufungsgericht in Baku hat die Haftstrafen für Rafik Tagi, Chefredakteur der Zeitung „Sanat“, und für Samir Sadagatoglu, Redakteur der gleichen Zeitung, am 6. Juli bestätigt. Wegen „Beleidigung der Aserbaidschaner“ sind sie im Mai zu drei bzw. vier Jahren Haft verurteilt worden. Ein Artikel mit dem Titel „Europa und wir“, der am 6. November vergangenen Jahres in „Sanat“ erschien, kritisierte u.a. den Islam.

„Dieses Urteil zeigt erneut, dass Journalisten in Aserbaidschan ständig damit rechnen müssen, wegen ihrer Arbeit verhaftet zu werden“, so ROG.

Die beiden Journalisten wurden am 15. November verhaftet und sind seitdem hinter Gittern. Ihre Verurteilung stützt sich auf den Artikel 283.1 des Strafgesetzbuches, die den „Aufruf zu Hass aufgrund von Nationalität, Rasse und Religion“ unter Strafe stellt. „Inhalt und Anwendung des Gesetzes sind mehr als fragwürdig. Wir hoffen, dass der Fall von einem höheren Gericht erneut entschieden wird“, so ROG.

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