Webseite von Partnerorganisation droht Sperre

Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt die juristische Verfolgung der türkischen Partnerorganisation Bianet. Wie ROG gestern erfuhr, ordnete bereits Mitte Juli ein Gericht in Ankara die Sperrung der türkischen Bianet-Webseite sowie Dutzender weitere Seiten und Konten in sozialen Netzwerken an. Diese bedrohten angeblich die nationale Sicherheit. Eine Erklärung dafür nannte die Anordnung nicht, sondern erwähnte lediglich eine polizeiliche Untersuchung. Bianet ist eine führende Quelle für Informationen über Menschenrechtsverletzungen in der Türkei.

„Bianet als Bedrohung der nationalen Sicherheit zu bezeichnen, ist an Absurdität nicht zu überbieten. Wir verurteilen diese jüngste willkürliche Zensur und fordern die Behörden auf, die drakonische Entscheidung sofort zu widerrufen“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr.

Seit der Gründung 1997 ist Bianet ein Vorreiter in der Berichterstattung über Menschenrechte und auf heikle Themen wie Meinungsfreiheit, Gewalt gegen Frauen und LGBTI-Rechte spezialisiert. Auf der Webseite werden zudem die von ROG-Türkei-Korrespondent Erol Önderoglu verfassten Quartalsberichte zum Stand der Medienfreiheit in der Türkei veröffentlicht.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht die Türkei auf Platz 157 von 180 Staaten.