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Sprachliche und auch körperliche Attacken gegen Journalist*innen sind auch in Spanien weit verbreitet. Vor allem in Katalonien werden trotz der Entspannung der politischen Lage vor allem Radio- und Fernsehreporter weiter oft angegriffen. Die 2017 beschlossene Reform des öffentlichen Rundfunks RTVE soll die politische Einflussnahme auf Berichterstattung beenden, die vor allem der Regierung Rajoy vorgeworfen wurde. Die Umsetzung der Reform steht aber noch aus. 2018 wurden mehrere Journalist*innen wegen Terrorismus, Majestätsbeleidigung und Verletzung religiöser Gefühle verurteilt. Das umstrittene Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit (bekannt als „Knebelgesetz“) schränkt die Pressefreiheit etwa bei der Berichterstattung über Demonstrationen ein. Seine Reformierung wird immer wieder verschoben.

Rangliste der Pressefreiheit — Platz 29 von 180
Feinde des Internets 11.03.2020

Trolle und Firmen im Dienst repressiver Regime

Zum Welttag gegen Internetzensur veröffentlicht Reporter ohne Grenzen eine Liste der 20 größten Feinde des Internets. Sie umfasst Behörden, Unternehmen und informelle Netzwerke, die Journalistinnen und Journalisten mit Hilfe digitaler Technologien einschüchtern, bedrohen, überwachen oder zensieren.

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Spanien 13.11.2019

Rechtspopulisten missachten Pressefreiheit

Die ultrarechte Partei Vox, die bei den Parlamentswahlen in Spanien am Sonntag drittstärkste Kraft geworden ist, missachtet systematisch die Pressefreiheit. Ihre Angriffe gegen Journalistinnen und Journalisten sind in den Wochen vor der Wahl häufiger und intensiver geworden und gipfelten in einem Boykott zahlreicher Medien kurz vor den Wahlen.

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Gruppenbild von der Gründungsversammlung des Forums Information und Demokratie
Forum Information und Demokratie 13.11.2019

Antworten auf neue Herausforderungen finden

Elf zivilgesellschaftliche Organisationen aus aller Welt haben in Paris das Forum Information und Demokratie gegründet. Es soll Empfehlungen für Regulierung und Selbstregulierung erarbeiten, um das Recht auf Medienfreiheit angesichts neuartiger Bedrohungen im digitalen Zeitalter wirksam durchzusetzen.

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