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Sprachliche und auch körperliche Attacken gegen Journalist*innen sind auch in Spanien weit verbreitet. Vor allem in Katalonien werden trotz der Entspannung der politischen Lage vor allem Radio- und Fernsehreporter weiter oft angegriffen. Die 2017 beschlossene Reform des öffentlichen Rundfunks RTVE soll die politische Einflussnahme auf Berichterstattung beenden, die vor allem der Regierung Rajoy vorgeworfen wurde. Die Umsetzung der Reform steht aber noch aus. 2018 wurden mehrere Journalist*innen wegen Terrorismus, Majestätsbeleidigung und Verletzung religiöser Gefühle verurteilt. Das umstrittene Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit (bekannt als „Knebelgesetz“) schränkt die Pressefreiheit etwa bei der Berichterstattung über Demonstrationen ein. Seine Reformierung wird immer wieder verschoben.

Rangliste der Pressefreiheit — Platz 29 von 180
Spanien 13.11.2019

Rechtspopulisten missachten Pressefreiheit

Die ultrarechte Partei Vox, die bei den Parlamentswahlen in Spanien am Sonntag drittstärkste Kraft geworden ist, missachtet systematisch die Pressefreiheit. Ihre Angriffe gegen Journalistinnen und Journalisten sind in den Wochen vor der Wahl häufiger und intensiver geworden und gipfelten in einem Boykott zahlreicher Medien kurz vor den Wahlen.

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Gruppenbild von der Gründungsversammlung des Forums Information und Demokratie
Forum Information und Demokratie 13.11.2019

Antworten auf neue Herausforderungen finden

Elf zivilgesellschaftliche Organisationen aus aller Welt haben in Paris das Forum Information und Demokratie gegründet. Es soll Empfehlungen für Regulierung und Selbstregulierung erarbeiten, um das Recht auf Medienfreiheit angesichts neuartiger Bedrohungen im digitalen Zeitalter wirksam durchzusetzen.

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Katalonien 10.10.2019

Aggression gegen Medienschaffende wächst

Reporter ohne Grenzen fordert ein Ende der Attacken auf Journalistinnen und Journalisten in Katalonien. Die Organisation hat in den vergangenen zwei Jahren rund 50 Angriffe auf die Pressefreiheit dokumentiert, wobei sich die Lage zuletzt deutlich zugespitzt hat.

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