Eritrea

Dawit Isaak

Seit dem 18. September 2001 im Gefängnis

Der schwedisch-eritreische Journalist Dawit Isaak wird seit 13 Jahren ohne Urteil oder Anklage, ohne Kontakt zur Außenwelt und zu seiner Familie in einem der Internierungslager des eritreischen Präsidenten Isaias Afewerki in Isolationshaft gehalten. Als Mitbegründer der seinerzeit populären reformorientierten Wochenzeitung Setit ist Isaak nur das prominenteste Gesicht der Straflosigkeit, die in Eritrea unerbittlich herrscht, seit die Regierung im September 2001 sämtliche privaten Medien für immer schloss.

Verspätete Aufrufe des Europäischen Parlaments in den Jahren 2009 und 2011, Isaak und alle anderen gefangenen Journalisten in Eritrea freizulassen, blieben unbeantwortet. Nachdem sich diplomatische Kanäle als erfolglos erwiesen, beantragten Isaaks Anwälte Jesús Alcalá und Percy Bratt sowie Prisca Orsonneau von Reporter ohne Grenzen beim Obersten Gericht Eritreas, Isaak einem Richter vorzuführen, weil sein fortdauernder Freiheitsentzug sowohl nach eritreischem Recht als auch nach den von Eritrea akzeptierten internationalen Verträgen illegal sei.

2012 riefen sie darüber hinaus die Afrikanische Kommission für Menschenrechte und Rechte der Völker an, die den Fall zur Prüfung annahm. Die eritreischen Behörden regierten auf keinen dieser Vorstöße.

Nachdem Schweden ein Gesetz über die weltweite Zuständigkeit seiner Gerichte in bestimmten Fällen verabschiedete, reichten dieselben Anwälte dort im Juni 2014 Klage gegen den eritreischen Präsidenten und seine engsten Mitarbeiter ein. Darin warfen sie ihm Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verschwindenlassen und Folter im Fall Isaak vor. 

Diese neue Hoffnung, Isaak befreien zu können, wurde zerschlug sich jedoch schnell. Der für den Fall zuständige schwedische Staatsanwalt schloss die Akte nach kurzer Zeit mit der Begründung, dass die eritreischen Behörden voraussichtlich nicht zur Zusammenarbeit mit den Ermittlungen bereit sein würden. Auch eine Berufung gegen diese Entscheidung blieb erfolglos – offensichtlich interessiert sich Schwedens Justiz nicht für das Schicksal eines der eigenen Staatsbürger.