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Türkei

Rangliste der Pressefreiheit — Platz 153 von 180
Türkei 24.06.2021

#FreeThemAll: Sinan Aygül

Blick auf die Häuser einer Stadt
Ankara, Hauptstadt der Türkei © picture alliance / AA / Ercin Erturk

Das Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) hat das türkische Verfassungsgericht in Ankara dazu aufgefordert, den Fall des Journalisten Sinan Aygül zu verhandeln. Aygül war bereits 2019 wegen eines angeblichen „Verstoßes gegen die Geheimhaltungspflicht von Ermittlungsgeheimnissen“ zu einer Haftstrafe von zehn Monaten verurteilt worden. Im April reduzierte ein Berufungsgericht die Strafe dann auf insgesamt fünf Monate. Neben einem noch laufenden Einspruch hat der Journalist damit alle Möglichkeiten des Widerspruchs ausgeschöpft, da Gefängnisstrafen von unter fünf Jahren laut türkischem Gesetz nur eingeschränkt angefochten werden können.

Mittlerweile hat Aygül, der als Chefredakteur für die lokale Nachrichtenseite Bitlis News arbeitet, deshalb eine Beschwerde beim türkischen Verfassungsgericht eingereicht. In seinem Schreiben argumentiert der Journalist, seine Grundrechte würden durch die eingeschränkten Berufungsmöglichkeiten verletzt. Gegenüber CPJ-Vertretern kündigte Aygül an, sich mit seinem Fall – wenn nötig – auch an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden zu wollen.



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