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Uganda

Rangliste der Pressefreiheit — Platz 133 von 180
Uganda 11.08.2011

Radiomoderator droht Todesstrafe wegen Hochverrats

Der Radiomoderator Augustine „Rouks“ Okello wurde am 1. August in der ugandischen Hauptstadt Kampala wegen Hochverrats angeklagt. Reporter ohne Grenzen (ROG) ist äußerst besorgt, weil in Uganda auf diesem Straftatbestand die Todesstrafe steht. Zudem erklärte Okello bei seinem Erscheinen vor Gericht, nach seiner Festnahme von Sicherheitskräften gefoltert worden zu sein. Die Regierung streitet diese Anschuldigung ab. Okello befindet sich gegenwärtig in Untersuchungshaft und muss am 12. August wieder vor Gericht erscheinen.

Am 13. Juli wurde der Reporter von Rhino FM, einer Radiostation in der nördlich gelegenen Stadt Lira, von Sicherheitskräften festgenommen. Okello wird verdächtigt, an „staatsfeindlichen Aktivitäten“ beteiligt gewesen zu sein. Der Journalist soll Verbindungen zum ermordeten Oberst Edison Muzoora unterhalten haben, der von der ugandischen Armee desertiert war. Im Anschluss daran soll der Oberst nach Aussage des ugandischen Geheimdienstes die Volksbefreiungsarmee (PRA) koordiniert haben. Die PRA ist eine bewaffnete Rebellengruppe mit Verbindung zur ugandischen Opposition.

Die gegen Okello erhobenen Vorwürfe bezeichnete ROG bereits am 26. Juli als „völlig willkürlich“. ROG kritisiert zudem den Umgang mit dem Reporter nach dessen Verhaftung: Die Anti-Terror-Einheit hielt den Journalisten fast drei Wochen an einem geheimen Ort fest, ohne dass Anklage gegen ihn erhoben wurde. Damit verstießen die Sicherheitskräfte gegen die in Uganda verfassungsmäßig vorgeschriebene Höchstdauer der Untersuchungshaft von 48 Stunden. Aufgrund der Haftbedingungen fordert ROG nun, Okellos Gerichtsakte zur Prüfung an den Obersten Gerichtshof zu übergeben. Derweil müsse Okello gegen Kaution freigelassen werden.

ROG berichtete mehrfach über die regelrechte Hetze gegen regierungskritische Journalisten und die drastische Verschlechterung der Lage der Presse- und Meinungsfreiheit in Uganda. In einer E-Mail vom 17. Mai bezeichnete Präsident Museveni die Medien als „Feinde von Ugandas Aufschwung“, die auch „als solche behandelt werden“ müssten. Gegenwärtig werden mehrere Journalisten aufgrund von „staatsfeindlichen“ Aktivitäten oder Kritik an Präsident Museveni strafrechtlich verfolgt. Neben Okello droht dem freiberuflichen Journalisten Patrick Otim ebenfalls die Todesstrafe wegen Hochverrats.

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