Türkei 23.05.2019

Ausreisesperre gegen Mesale Tolus Ehemann

@ picture alliance AP

Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert die erneute Ausreisesperre gegen Suat Corlu. Der Ehemann der Journalistin Mesale Tolu war am Mittwochabend in die Türkei gereist, um bei der heutigen Verhandlung im Verfahren gegen ihn und seine Frau dabei zu sein. Die Behörden nahmen ihm bei der Einreise am Flughafen den Pass ab und teilten ihm mit, ein Gericht in Ankara habe Mitte Mai eine Ausreisesperre gegen ihn verhängt. Das Verfahren gegen Corlu und Tolu wurde vertagt und geht am 11. Oktober weiter.

„Mesale Tolu und ihre Familie wurden durch die lange Untersuchungshaft schon genug bestraft. Die türkischen Behörden müssen die Ausreisesperre gegen Suat Corlu aufheben, um ihm eine Rückkehr nach Deutschland zu seiner Familie zu ermöglichen“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr.

Tolu, die im Jahr 2007 die türkische Staatsbürgerschaft abgelegt hatte, steht seit Oktober 2017 wegen angeblicher Terrorvorwürfe vor Gericht. Sie war Ende April 2017 in Istanbul festgenommen worden und saß ab dem 5. Mai mehr als sieben Monate im Frauengefängnis Bakirköy. Mitte Dezember 2017 wurde sie unter Auflagen aus der Untersuchungshaft entlassen, im August 2018 durfte sie nach Aufhebung der Ausreisesperre in ihre Heimat Deutschland zurückkehren. Ihr Mann Corlu ist im selben Verfahren mit ähnlichen Vorwürfen angeklagt. Seine Ausreisesperre war ursprünglich im Oktober vergangenen Jahres aufgehoben worden.

Am Mittwoch verurteilte ein Gericht in Istanbul sieben Journalistinnen und Journalisten wegen angeblicher Terrorpropaganda zu Haftstrafen zwischen 15 und 45 Monaten. Sie hatten 2016 an einer Solidaritätskampagne für die pro-kurdische Zeitung Özgür Gündem teilgenommen. Auch der langjährige ROG-Türkei-Korrespondent Erol Önderoglu steht deswegen vor Gericht. Ein Urteil könnte am 17. Juli in Istanbul fallen.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht die Türkei auf Platz 157 von 180 Staaten.



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