Die Pressefreiheit ist in Deutschland eine von fünf Freiheiten, die für eine funktionierende Öffentlichkeit grundlegend sind.
Sie sind in Art. 5 (1) Grundgesetz (GG) festgeschrieben:
„Meinungs-, Informations-, Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“
International ist die Pressefreiheit in Artikel 19 der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ der Vereinten Nationen festgehalten:
„Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten zu vertreten sowie Informationen und Ideen mit allen Kommunikationsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“
Autoritäre Regierungen fürchten die Pressefreiheit.
Dennoch gehört das Recht, seine Meinung frei zu äußern, und das Recht, ungehindert Informationen zu suchen, zu bekommen und zu veröffentlichen, zu den häufig verletzten Menschenrechten.
Staatliche Zensur der Presse, Verbot und Einschränkungen beim Druck von Printmedien und der Verbreitung von Online- oder Rundfunk-Veröffentlichungen sind sehr verbreitet – die unmittelbare Verfolgung von Medienschaffenden auch.
Denn Informationen sind der erste Schritt zu Veränderungen. Deshalb fürchten nicht nur autoritäre Regierungen eine freie und unabhängige Berichterstattung.
Wo Medien nicht über Unrecht, Machtmissbrauch oder Korruption berichten können, findet auch keine öffentliche Kontrolle statt, keine freie Meinungsbildung und kein friedlicher Ausgleich von Interessen.
Wo nicht unabhängig berichtet werden darf und wo Menschen ihre Meinung nicht frei äußern können, werden auch andere Menschenrechte verletzt. Daher ist die Freiheit zu informieren und informiert zu werden stets auch ein zuverlässiger Gradmesser für die Achtung der universell gültigen Menschenrechte in einem Land.
Pressefreiheit ist die Basis einer demokratischen Gesellschaft.
Bildcredit: © Prisca Martaguet / RSF