Facebook muss Sperrung von Konten erklären

Reporter ohne Grenzen ist besorgt über die kurzfristige Sperrung von Facebook-Profilen renommierter Journalisten durch das US-amerikanische soziale Netzwerk. Dem französischen Hörfunk-Journalisten und Terrorismus-Experten David Thomson verweigerte Facebook zuletzt für 48 Stunden den Zugang zu seinem Benutzerkonto, weil auf einem Foto aus dem Jahr 2013 die Flagge des sogenannten „Islamischen Staates“ zu sehen war. Zeitgleich berichtete die Nachrichtenagentur Reuters von neuen Filtersystemen bei Facebook und YouTube, mit denen automatisiert Hass- und Terrorbotschaften aus dem Netz entfernt werden sollen.

Reporter ohne Grenzen appelliert an deutsche und europäische Politiker, den Kampf gegen Hass- und Terrorpropaganda nicht allein den Betreibern von Internetplattformen und sozialen Netzwerken zu überlassen. „Über die Grenzen der Meinungsfreiheit muss öffentlich diskutiert werden“, forderte ROG-Vorstandsmitglied Matthias Spielkamp. „Wir dürfen eine so sensible Frage nicht undurchsichtigen Prozessen von Unternehmen überlassen, die in erster Linie wirtschaftlichen Interessen folgen und sich der Pressefreiheit im Zweifel nicht so stark verpflichtet fühlen, wie es in einer Demokratie der Fall sein müsste. In einem Rechtsstaat sollten unabhängige Gerichte entscheiden, was gesagt werden darf und was nicht – egal ob online oder offline.“

Reporter ohne Grenzen fordert die Bundesregierung  deshalb auf, Facebook auf die neuen Vorfälle anzusprechen und gemeinsam Lösungen zu entwickeln, die die Meinungs- und Pressefreiheit stärker schützen.