Türkei 13.06.2022

RSF-Repräsentant steht weiter vor Gericht

Erol Önderoglu bei einer Ansprache zur Erinnerung an den ermordeten saudischen Journalisten Jamal Khashoggi in Istanbul. © picture alliance / AA / Muhammed Enes Yildirim
Erol Önderoglu bei einer Ansprache zur Erinnerung an den ermordeten saudischen Journalisten Jamal Khashoggi in Istanbul. © picture alliance / AA / Muhammed Enes Yildirim

Update (15.06.): Der Prozess gegen den RSF-Türkei-Repräsentanten Erol Önderoglu wurde erneut nach wenigen Minuten vertagt. Ein Zeuge im Verfahren bleibt weiterhin unauffindbar, die Aussage des Mitangeklagten Ahmet Nesin konnte nicht aufgenommen werden. Am 19. Oktober 2022 ab 11 Uhr wird das Verfahren fortgesetzt. "Das bedeutet vier weitere Monate Druck und Ungewissheit für Erol", sagte RSF-Advocacy Teamleiterin Lisa Kretschmer. "Wir werden bei jedem weiteren Verfahrenstag im Gerichtssaal sein, bis die abstruse Anklage gegen unseren RSF-Repräsentanten fallen gelassen wird."

Am Dienstag (14.06.) wird in Istanbul der Prozess gegen den Türkei-Repräsentanten von Reporter ohne Grenzen (RSF) fortgesetzt. Die Staatsanwaltschaft wirft Erol Önderoglu wegen der Teilnahme an einer Solidaritätsaktion für eine pro-kurdische Zeitung „Terrorpropaganda“, „Rechtfertigung von Verbrechen“ und „Anstiftung zum Verbrechen“ vor. Ihm drohen bis zu 14,5 Jahre Haft.

Lisa Kretschmer, RSF-Teamleiterin Advocacy, wird den Prozess vor Ort beobachten und steht für Interviews zur Verfügung. Zur Terminabsprache wenden Sie sich bitte an das RSF-Pressereferat: presse@reporter-ohne-grenzen.de; Tel: +49 151 72480936.

Die juristischen Schikanen gegen Önderoglu halten schon seit mehr als fünf Jahren an. Die letzte Verhandlung am 1. Februar dauerte wie die meisten Verhandlungen in diesem Prozess nur wenige Minuten, weder Zeuginnen und Zeugen noch Mitangeklagte waren anwesend.

Der Prozess gegen Önderoglu und seine beiden Mitangeklagten, die Ärztin und Menschenrechtsaktivistin Sebnem Korur Financi sowie der Autor und Journalist Ahmet Nesin, wurde am 3. Februar 2021 eröffnet. Sie hatten Mitte 2016 jeweils für einen Tag symbolisch die Chefredaktion der kurz danach verbotenen Özgür Gündem übernommen, um ihre Solidarität mit der Zeitung zu demonstrieren, die unter wachsendem Druck der Behörden stand. In erster Instanz waren sie am 17. Juli 2019 nach einem fast dreijährigen Gerichtsverfahren freigesprochen worden. Am 3. November 2020 ordnete ein Berufungsgericht jedoch eine Neuauflage des Prozesses an.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht die Türkei auf Platz 149 von 180 Staaten.



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