Armenien

Die wichtigste Nachrichtenquelle in Armenien sind die sozialen Medien. Nachrichtenseiten wie civilnet.am, hetq.am, Factor.am und Azatutyun.am berichten unabhängig und kritisch. Nach der Revolution von 2018 wurden zahlreiche neue Medien gegründet. Hinter vielen Redaktionen stehen politische and wirtschaftliche Interessengruppen, welche die Medien für ihre Ziele einsetzen.

Armeniens politische Landschaft ist von tiefen Gegensätzen geprägt: Viele der nach 2018 gegründeten Medien stehen dem Reformlager nahe. Ältere Redaktionen werden oft von Oligarchen kontrolliert und berichten in deren Sinn. Zwei Themen sind politisch besonders heikel: Die Verhandlungen über einen Friedensvertrag mit Aserbaidschan und die von Spannungen geprägten Beziehungen zu Russland. In der politischen Auseinandersetzung werden Medien missbraucht, um Desinformation zu verbreiten.t.

Die Gesetzgebung schützt die Pressefreiheit nur ungenügend und entspricht nicht europäischen Standards. Verleumdungsvorwürfe dürfen nicht mehr gegen Medienschaffende eingesetzt werden. Medien sind gesetzlich verpflichtet, ihre Eigentümerstruktur offenzulegen. Trotz entsprechender Reformen sind Falschnachrichten und SLAPP-Klagen gegen Medienschaffende weiter häufig. Der Zugang zu offiziellen Informationen ist eingeschränkt: Behörden beantworten Pressenanfragen oft gar nicht oder nur verzögert. 

Der Großteil der Medien wird von Politikern oder einflussreichen Interessengruppen kontrolliert und unterstützt. Unabhängige Medien kämpfen mit finanziellen Problemen: Nur wenige Medien haben kostenpflichtige Abonnements eingeführt. Der Werbemarkt ist schwach entwickelt und generiert nur geringe Einnahmen. Staatliche Medien kritisieren die Regierung nicht.

Ein Klima der Intoleranz behindert die Berichterstattung: Medienschaffende werden beleidigt und sind Ziel von Hassrede. Politiker beschuldigen sie der Korruption oder werfen ihnen vor, nicht unabhängig zu arbeiten. Medienschaffende werden immer wieder erniedrigt, physisch angegriffen und mit missbräuchlichen Klagen überzogen. Viele zensieren sich selbst. 

Die Berichterstattung über Zusammenstöße an der Grenze mit Aserbaidschan bleibt weiterhin schwierig. Darüber hinaus sind Medienschaffende im Internet und während ihrer Tätigkeit häufig Beleidigungen und Gewalt ausgesetzt. Der Druck geht dabei sowohl von der Regierung als auch von der Opposition aus. Gewalt gegen Journalistinnenn und Journalisten bleibt zumeist ungestraft.