Litauen

Die Medienlandschaft wird von der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt LRT, der Gruppe TV3 mit neun Fernseh- und drei Radiosendern sowie von der LNK-Gruppe mit fünf Fernsehsendern beherrscht. Dazu kommen viele kleinere Medienunternehmen. Zahlreiche Online-Medien, von denen sich viele auf investigativen Journalismus konzentrieren, werden vor allem von der jüngeren Generation genutzt.

Obwohl die angespannten Beziehungen zwischen Regierung und Medienschaffenden mit jeder neuen Krise weiter unter Druck geraten, sind politische Angriffe auf Medienschaffende selten geworden. Allerdings wird den Medien relativ häufig ohne Begründung der Zugang zu öffentlichen Informationen verweigert. Die Gremien zur Medienregulierung und -aufsicht sind weitgehend frei von politischem Einfluss– mit Ausnahme des LRT-Verwaltungsrats, dem es bislang nicht gelingt, den öffentlichen Rundfunk wirksam vor politischem Druck zu schützen.

Nicht immer schützen die litauischen Gesetze die Rechte von Medienschaffenden. Ethische Fragen fallen in den Bereich der Selbstregulierung und werden von einem gesetzlich beauftragten Verband behandelt. Dieses Gremium wird von einem Teil des Berufsstandes in Frage gestellt. In manchen Fällen geben die Gerichte dem Schutz privater Daten Vorrang vor der Pressefreiheit. Immerhin verabschiedete das Parlament 2022 ein Gesetz, das Journalist*innen besser vor missbräuchlichen SLAPP-Klagen schützen könnte.

Der Lokaljournalismus leidet seit Jahren unter chronischer Unterfinanzierung, auch wenn das Finanzierungsmodell kürzlich reformiert wurde. Der neu geschaffene Medienförderfonds verspricht, unabhängigen und kulturell ausgerichteten Journalismus stärker zu unterstützen. Dennoch bleibt das wirtschaftliche Überleben auf dem Markt, insbesondere für kleinere Redaktionen, äußerst schwierig.

Medienschaffende genießen weitgehend Respekt in der Gesellschaft. Nur einige verschwörungstheoretische Gruppen verunglimpfen journalistische Arbeit. Obwohl es keine systematischen Versuche gibt, Qualitätsjournalismus zu zensieren, üben Journalist*innen bei Recherchen zu bestimmten historischen und geschlechtsspezifischen Themen mitunter Selbstzensur.

Die verbalen Angriffe auf Medienschaffende während der Proteste gegen die Corona-Regeln waren ein Schock. Journalist*innen waren in Litauen zuvor nur selten mit Androhungen von Gewalt konfrontiert.