Moldau

Der Medienbetrieb in Moldau ist tief gespalten. Lange wurde er von den Medienimperien von Vladimir Plahotniuc und Ilan Shor dominiert. Doch nach der Parlamentswahl von 2019 und dem folgenden Machtwechsel verloren die beiden Oligarchen an Einfluss. Shor und Plahotniuc setzten sich ins Ausland ab. In der Folge entzogen die Behörden insgesamt zwölf Fernsehsendern der Oligarchen die Sendelizenzen. Allerdings sind diese weiterhin im Internet und den sozialen Medien präsent.

Es gibt nur wenige unabhängige Medien, die verlässliche Informationen anbieten. Viele Redaktion befinden sich weiterhin im Besitz von Oligarchen und berichten in deren Sinn. Seit dem Beginn von Russlands vollumfänglicher Invasion in die Ukraine gehen die Behörden verstärkt gegen Desinformation, Falschnachrichten und Hassrede vor. Die Lizenzen von insgesamt zwölf TV-Kanäle wurden ohne hinreichende Begründungen ausgesetzt. Die nationale Medienaufsichtsbehörde verschärfte zudem den Kampf gegen den Einfluss russischer Propagandamedien. 

Die moldauische Verfassung garantiert Presse- und Informationsfreiheit. Allerdings verweigern Behörden oft Auskunft auf Presseanfragen, Medienschaffende werden immer wieder zum Ziel willkürlicher Verleumdungsklagen. Vom Beginn der russischen Vollinvasion in die Ukraine im Februar 2022 bis zum Dezember 2023 galt der Ausnahmezustand. In dieser Zeit wurden zwölf Fernsehsendern unter intransparenten Umständen die Sendelizenzen entzogen. Ein Gesetzespaket vom Dezember 2023 legt fest, dass sie auch nach dem Ende des Ausnahmezustandes nicht weitersenden können.

Moldaus unabhängige Medien leiden finanziell unter dem Krieg gegen die Ukraine. Infolge der russischen Aggression ist der Werbemarkt zusammengebrochen, aus dem lange der Großteil ihrer Einnahmen stammte. Viele sind auf die finanzielle Unterstützung ausländischer Geldgeber angewiesen. Wegen der Finanzprobleme fällt es Redaktionen schwer, qualifizierte Mitarbeitende zu finden. 

 Vor allem die Berichterstattung über Russlands Krieg gegen die Ukraine ist heikel: Medienschaffende und Redaktionen werden ethnisch, religiös oder sexuell verunglimpft. Viele versuchen, solchen Anfeindungen durch Selbstzensur zu entgehen. 

Medienschaffende werden von Politikern eingeschüchtert und beleidigt. Auch im Internet sind sie Ziel von Attacken. Für die Berichterstattung aus der abtrünnigen und von Moskau unterstützten Region Transnistrien, wird eine extra Akkreditierung benötigt.