Nordmazedonien

Fernsehen bleibt die wichtigste Informationsquelle, doch auch Online-Medien spielen eine zentrale Rolle. Dabei ist zwischen professionellen Online-Redaktionen mit originären Inhalten und Portalen, die Inhalte nur plagiieren oder kopieren, zu unterscheiden. Zwischen Nutzung und Vertrauen klafft eine Lücke: Die meistgesehenen Sender – Alsat, Sitel, MTV1 und Kanal 5 – schneiden beim Vertrauensindex schwach ab.

Das allgemeine Umfeld ist nach wie vor günstig für die Pressefreiheit und lässt eine kritische Berichterstattung zu. Allerdings geben sich Institutionen und Behörden verschlossen. Aufgrund der starken politischen Polarisierung werden die Medien von Behörden, Politik und Wirtschaft gleichermaßen unter Druck gesetzt. Die beiden größten Parteien – die Regierungs- und die größte Oppositionspartei – haben parallele Mediensysteme geschaffen, auf die sie politischen und wirtschaftlichen Einfluss ausüben. Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk fehlt es an redaktioneller und finanzieller Unabhängigkeit.

Die Verfassung garantiert Meinungsfreiheit und untersagt Zensur, doch die Angleichung der Mediengesetze an EU-Standards verläuft schleppend. Einschüchterungsklagen (SLAPPs) dienen als Druckmittel gegen unabhängige Medien. Ein neues Gesetz, das staatliche Werbung in Privatmedien erlaubt, weckt Befürchtungen über politischen Einfluss auf redaktionelle Inhalte.

Obwohl Medienkonzentration zum Teil gesetzlich verboten sind, sind die Redaktionen einiger großer Fernsehsender dem wirtschaftlichen Druck ihrer Eigentümer*innen ausgesetzt. Staatliche Beihilfen sind begrenzt und undurchsichtig, und unabhängige Medien sind in hohem Maße von ihren Geldgebern abhängig. Projektbezogene Finanzhilfen aus dem Ausland tragen zum bloßen Überleben, nicht aber zur Weiterentwicklung bei. Zwischen Marketingagenturen und manchen Medien kommt es zu unerlaubten Einflussnahmen.

Der Journalismus in Nordmazedonien bewegt sich in einem sozialen und kulturellen Umfeld frei von Zwängen. Dennoch begünstigen soziale Netzwerke und der digitale Raum im Allgemeinen die Verbreitung von Desinformationen und Bedrohungen im Internet. In Verbindung mit niedrigen professionellen Standards tragen sie dabei bei, das Vertrauen in die Medien zu untergraben, und ebnen den Weg für Angriffe auf Medienschaffende aufgrund von geschlechtsspezifischen, ethnischen oder religiösen Merkmalen. 

Mehrere Vorfälle – darunter Brandanschläge auf Privateigentum und polizeiliche Schikanen – haben das Sicherheitsgefühl von Journalist*innen geschwächt. Zwar wurde in der Hauptstadt eine Sonderstaatsanwaltschaft für Angriffe auf Medienschaffende eingerichtet, ähnliche Stellen im ganzen Land sind im Gespräch. Gleichzeitig stehen Journalist*innen, die über die Justiz berichten, selbst unter hohem Druck.