Mali

Nach dem Sturz des Diktators Moussa Traoré im Jahr 1991 nahm die Zahl an Medien stark zu. Mittlerweile gibt es in Mali rund 200 Zeitungen, mehr als 500 Radiosender und mehrere Dutzend Fernsehkanäle, darunter auch regionale. Diese neuen Medien sind in Konkurrenz zu den staatlichen getreten: dem Radio- und Fernsehsender ORTM und der Zeitung L’Essor. Die Berichterstattung und das Programm der Medien waren sehr vielfältig, bis im April 2022 die internationalen Medien RFI und France 24 gesperrt wurden. Das von den Vereinten Nationen im Juni 2015 ins Leben gerufene und von lokalen Journalist*innen betriebene Radio Mikado FM stellte im November 2023 endgültig den Betrieb ein.

Theoretisch ist es den Medien und Journalist*innen freigestellt, über die Regierung zu berichten, und die privaten Medien sind relativ unabhängig. Allerdings ist journalistische Arbeit durch die politische Lage und den Einfluss der Militärjunta sehr viel schwieriger worden. Der Druck, „patriotisch“ zu berichten, wächst; ausländische Reporter*innen gelten als persona non grata. Malis Medienaufsichtsbehörde HAC und die staatlichen Medien sind vollständig den Regierungsbeamten untergeordnet; die Regierung kann das leitende Personal entlassen. Die Entscheidung der HAC, Joliba TV Ende 2024 zu suspendieren, gab Anlass zur Sorge über eine regionalisierte Informationskontrolle. Zuvor hatte das burkinabische Pendant der HAC Beschwerde eingelegt. Darüber hinaus hat die HAC den Medien grundsätzlich untersagt, über politische Aktivitäten zu berichten.

Das Pressegesetz ist vage. Weder definiert es Mediendelikte noch enthält es gesonderte Regelungen zu Online-Medien. Ein Prozess zur Revision des veralteten Rechtsrahmens, in dem sich Journalist*innen bewegen, läuft bereits seit mehreren Jahren. Es braucht insbesondere Reformen, die Freiheitsstrafen für Pressedelikte abschaffen, staatliche Unterstützung für die Medien institutionalisieren, den Zugang zu Informationen verbessern und deutlicher bestimmen, wer als Journalistin und Medienexperte gilt. Staatliche Medien können nach wie vor leichter auf staatliche Informationen zugreifen als private.

Journalist*innen und Medien befinden sich in Mali in einer sehr prekären Lage, was sie für Einflussnahme und Korruption anfällig macht. Diese Probleme haben sich durch den Rückgang von Werbeeinnahmen aufgrund der Pandemie und die vollständige Einstellung der öffentlichen Medienförderung in den vergangenen drei Jahren noch verschärft.

Konflikte zwischen Bevölkerungsgruppen, Extremismus und die Präsenz bewaffneter Gruppen schränken – insbesondere in den nördlichen und zentralen Regionen Malis – die Sicherheit und damit die Freiheit von Journalist*innen ein. Medienschaffende werden aufgrund von Geschlecht, Klasse oder ethnischer Zugehörigkeit angegriffen. Diese gesellschaftlichen und kulturellen Zwänge fördern die Selbstzensur.

Außerhalb der Hauptstadt Bamako zu arbeiten, ist für Journalist*innen mittlerweile äußerst riskant. Obwohl der französische Reporter Olivier Dubois, der fast zwei Jahre in islamistischer Gefangenschaft war, im März 2023 freigelassen wurde, besteht weiterhin die Gefahr von Entführungen. Die Ermordung des Journalisten Abdoul Aziz Djibrilla und die Entführung zweier seiner Kollegen im November 2023 zeigen, welchen Gefahren Medienschaffende im Norden Malis ausgesetzt sind. Das Verschwinden des Reporters Birama Touré aus Bamako im Jahr 2016 und sein wahrscheinlicher Tod in einem geheimen Gefängnis der Staatssicherheit machen die Gewaltbereitschaft auch staatlicher Stellen gegenüber Medien offensichtlich. Auch der wachsende Einfluss Russlands ist zu spüren: Mindestens zwei Medienschaffende waren gezwungen, das Land zu verlassen, nachdem sie über die Präsenz der russischen Gruppe Wagner berichtet hatten.