Timor-Leste

Die ehemalige portugiesische Kolonie, die 1975 von Indonesien überfallen wurde, erlangte nach einem Referendum 1999 die Unabhängigkeit. Heute erscheinen die Medien des Landes – darunter die führenden Wochenzeitungen Timor Post und Dili Post und die Tageszeitungen Suara Timor Lorosae und Independente – auf Tetum, Portugiesisch und sogar Englisch und gehören zu den freiesten in der Region. Der wichtigste Rundfunksender ist Radio Televisaun Timor Leste. In den vergangenen Jahren entstanden viele neue Online-Medien, darunter auch eine Nachrichtenagentur, die mit den traditionellen Medien konkurriert. Der Presserat und der Journalist*innenverband bieten Fortbildungen an und betreiben mit Unterstützung der UNESCO eine eigene Faktenprüfungsstelle.

Die Exekutivgewalt ist auf den Präsidenten und den Premierminister aufgeteilt, was in der kurzen Geschichte des unabhängigen Timors allzu große Beeinträchtigungen der Pressefreiheit verhindert hat. Dennoch begegnet die Politik den Medien mit einem gewissen Misstrauen, was sich in mehreren gegen die Medienfreiheit gerichteten Gesetzesentwürfen widerspiegelt, darunter dem 2020 vorgelegten Gesetzesentwurf, der die Verleumdung von Vertreter*innen des Staates oder der katholischen Kirche mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestrafen will. Der Presserat und Journalist*innenverbände kritisieren regelmäßig die Politisierung öffentlicher Medien, insbesondere die parteinahen Besetzungen von Führungspositionen in Rundfunk und Nachrichtenagenturen.

Artikel 40 und 41 der Verfassung schützen die Meinungs- und Pressefreiheit. Obwohl das Strafgesetzbuch von 2009 Verleumdung entkriminalisiert hat, kann Artikel 285, der „verleumderische Anschuldigungen“ unter Strafe stellt, weiterhin missbräuchlich gegen Journalist*innen eingesetzt werden. Der 2015 gegründete Presserat soll Streitfälle im Medienbereich außergerichtlich lösen, auch wenn die Wahl seiner Mitglieder bislang wenig transparent verläuft. 2021 brachte die Generalstaatsanwaltschaft einen Gesetzentwurf zur Cybersicherheit ohne Rücksprache mit dem Presserat oder Journalist*innenverbänden ins Parlament ein. Obwohl das Gesetz letztlich nicht verabschiedet wurde, kritisierten Medienorganisationen das undemokratische Verfahren.

Medienunternehmen sind gesetzlich verpflichtet, ihre Besitzverhältnisse offen zu legen; ausländische Beteiligungen sind auf 30 Prozent begrenzt. Außerhalb der Hauptstadt Dili sind Auflagen sehr gering – bedingt durch hohe Analphabetenraten, niedrige Kaufkraft, hohe Zeitungspreise und logistische Herausforderungen bei der landesweiten Verteilung. Auch begrenzter Internetzugang und technische Defizite erschweren den Zugang zu Online- und Fernsehinhalten in ländlichen Regionen – dort bleibt das Radio zentrale Informationsquelle. Da es kaum einen robusten privaten Sektor gibt, sind viele Medien auf staatliche Werbung angewiesen. Über das Staatssekretariat für soziale Kommunikation unterstützt die Regierung Medien mit Subventionen – im Gegenzug müssen diese Regierungsprogramme ausstrahlen und ihre Zeitungen an lokale Behörden liefern.

Der Journalismus ist nach wie vor von einer Kultur der Ehrerbietung und des Respekts vor Hierarchien geprägt, was so weit geht, dass manche Redaktionen lediglich die Protokolle von Pressekonferenzen abdrucken. In manchen Fällen werden Medienschaffende von den Veranstaltern für die Teilnahme an Pressekonferenzen bezahlt. Der Einfluss der katholischen Kirche, der mehr als 95 Prozent der Bevölkerung angehören, kann Journalist*innen davon abhalten, über sensible Themen wie die Emanzipation von Frauen, das Recht auf Abtreibung oder sexuellen Missbrauch durch Priester zu berichten.

Medienschaffende können in der Regel frei berichten und werden nur selten Opfer von Belästigungen oder Übergriffen. Dennoch sind sie zahlreichen Formen von Druck ausgesetzt, die sie an der freien Ausübung ihres Berufs hindern, darunter Gerichtsverfahren und Einschüchterung, Polizeigewalt und öffentliche Verunglimpfung der Medien durch die Politik.