Tonga

In Tonga, einem Archipel aus vielen verstreuten Inseln, gibt es praktisch keine Printmedien. Diese Lücke schließt die staatseigene Tonga Broadcasting Commission, die Television Tonga und Radio Tonga betreibt. Bei den Online-Medien wird die Medienlandschaft von dem Portal Matangi Tonga und der in Neuseeland ansässigen Webpublikation Kaniva Tonga beherrscht.

Auf dem kleinen Archipel mit 108.000 Einwohner*innen hängt der Zustand der Pressefreiheit direkt von politischen Veränderungen ab. Die Wiederwahl der Partei des ehemaligen Premierministers Samiuela 'Akilisi Pōhiva bei den Parlamentswahlen im November 2017 erfolgte vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit Medienschaffenden. Dies war insbesondere beim Sender TBC der Fall, deren Chefredakteure unter dem Druck der Regierung aus dem Amt gedrängt wurden. Nach dem Amtsantritt von Premierminister Siaosi ʻOfakivahafolau Sovaleni im Dezember 2021 hegten viele Journalist*innen die Hoffnung auf echte Reformen. Diese Erwartungen wurden jedoch durch das zunehmende Eingreifen von König Tupou VI. in Regierungsangelegenheiten enttäuscht.

Die Verfassung garantiert zwar die Pressefreiheit, doch wird diese nicht konsequent durchgesetzt. Das Jahrzehnt nach dem demokratischen Aufschwung von 2010 war von einer permanenten Verschärfung der Mediengesetze geprägt. Im Jahr 2015 schuf die Regierung eine Regulierungsbehörde, die es ihr ermöglicht, Webseiten ohne richterliche Anordnung zu sperren. Das 2020 verabschiedete Gesetz zur Bekämpfung von Straftaten im Internet sieht bis zu dreijährige Haftstrafen für Cybermobbing vor, ohne dass es eine klare Definition dieser Delikte gäbe. In jüngster Zeit hat das Ministerium für Information und Kommunikation in aller Stille acht drakonische Verordnungen gegen die Presse erlassen, die im Wesentlichen die Verbreitung „sensibler“ Informationen bestrafen und die Machthaber schützen.

Die wirtschaftliche Lage tongaischer Medien ist äußerst angespannt. Angesichts des drohenden finanziellen Zusammenbruchs sehen sich einige Journalist*innen zur Selbstzensur gezwungen, weil sie befürchten, Anzeigenkunden zu verärgern, darunter die Regierung. Die Situation verschärfte sich Anfang der 2020er Jahre: Zusätzlich zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie wurde die Infrastruktur der tongaischen Medien durch den Ausbruch des Vulkans Hunga Tonga-Hunga Ha'apai und den darauffolgenden Tsunami am 15. Januar 2022 zerstört.

In den vergangenen zehn Jahren hat Tonga Fortschritte in Bezug auf Frauenrechte und die Rolle von Frauen in und an der Spitze von Medien gemacht. Einige Themen sind jedoch nach wie vor in den Medien tabu, darunter Folter durch die Polizei, die Abschaffung der Todesstrafe und das Fortbestehen von Kinderehen.

Medienschaffende müssen bei ihrer Arbeit kaum körperliche Gefahren oder mögliche strafrechtliche Verfolgung befürchten. Doch Selbstzensur ist verbreitet. In einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld sorgen sich viele Journalist*innen vor allem um ihr finanzielles Überleben. Die Media Association of Tonga spielt eine Schlüsselrolle bei der Verteidigung der Pressefreiheit.