Putin und das Netz – kommt die Great Chinese Firewall nach Russland?
Am 1. November ist in Russland das Gesetz über ein „souveränes Internet“ in Kraft getreten. Es ermöglicht den Behörden, InternetnutzerInnen innerhalb Russlands von der weltweiten Netzinfrastruktur...

- Bundesverfassungsgericht
Verhandlung über Klage zum BND-Gesetz
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wird am 14. und 15. Januar 2020 über das BND-Gesetz verhandeln. Damit rückt ein Grundsatzurteil über die Befugnisse des Geheimdienstes für dessen globale...

- Nothilfearbeit und Stipendien
Rückblick: Journalisten unter Druck
Journalistinnen und Journalisten sind in vielen Ländern der Welt gefährdet: In ihrer Heimat drohen ihnen Zensur, Verfolgung bis hin zu körperlichen Übergriffen und Verhaftung. Insbesondere die...

#FreeThemAll: Ruken Demir
Seit dem 12. November dieses Jahres befindet sich die Journalistin Ruken Demir in der Türkei in Haft. Demir, die für die pro-kurdische Nachrichtenagentur Mezopotamya Ajansı arbeitet, wurde in ihrer...

Internetkontrolle in Russland: Kann Putin sein Land vom Netz nehmen?
Am 1. November ist in Russland das Gesetz über ein „souveränes Internet“ in Kraft getreten. Es ermöglicht den Behörden, Internetnutzer/innen in Russland von der weltweiten Netzinfrastruktur...

#FreeThemAll: Pham Chi Dung
Am 21. November dieses Jahres ist der Journalist Pham Chi Dung festgenommen worden. Vietnamesische Sicherheitskräfte drangen in sein Haus in Ho-Chi-Minh-Stadt ein und führten ihn ab. Kurz darauf...

Zynische PR und gnadenlose Repression
Mit zynischer PR will Saudi-Arabien seine heute beginnende G20-Präsidentschaft zum Aufpolieren seines Images nutzen, während die Repression im Land unvermindert weitergeht: Nach einer neuen Welle...

#FreeThemAll: Christine Kamikazi
In Burundi sind am 22. Oktober vier Journalistinnen und Journalisten festgenommen worden, darunter auch Christine Kamikazi. Die Reporterin war zuvor für "Iwacu", eine der wenigen unabhängigen...

Meinungsvielfalt sichern - Medienrechtliche Aspekte der Plattformregulierung
Digitale Plattformen stehen immer häufiger im Fokus der Aufmerksamkeit des Gesetzgebers. Dass es bei sozialen Netzwerken, Telemedien und anderen Anbietern von digitaler Infrastruktur...

#FreeThemAll: Tahereh Riahai
Ein Berufungsgericht in Teheran hat die Journalistin Tahereh Riahai zu einer Haftstrafe von 30 Monaten und einem direkt an die Gefängnisstrafe anschließenden zweijährigen Berufs- und Ausreiseverbot...

- Podiumsdiskussion
Alles unter Kontrolle? Internetzensur und Überwachung in Russland
Am 1. November ist in Russland das Gesetz über ein abgekoppeltes Internet in Kraft getreten. Es markiert eine neue Stufe beim Versuch der Behörden, das Internet zentral zu kontrollieren und...

- Malta
Rücktritte sind nicht genug
Mehr als zwei Jahre nach dem Mord an der Journalistin Daphne Caruana Galizia kommt endlich Bewegung in die Ermittlungen. In der vergangenen Woche gab es mehrere Festnahmen, führende Politiker traten...

#FreeThemAll: Abdiqaadir Saleban Aseyr
Seit dem 18. November dieses Jahres befindet sich der Journalist Abdiqaadir Saleban Aseyr in der autonomen Region Somaliland in Haft. Der Chefredakteur des privaten Fernsehsenders Horn Cable TV war...

- Russland
Neuer ROG-Bericht zur Internetzensur
Die russische Staatsführung hat die Presse- und Meinungsfreiheit im Internet in den vergangenen Jahren systematisch eingeschränkt und nimmt dabei verstärkt internationale Plattformen wie Google,...

Verfassungsgericht betont Pressefreiheit
Reporter ohne Grenzen begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht den Rang der Pressefreiheit bei der Anwendung des Rechts auf Vergessenwerden gestärkt hat. In zwei am Mittwoch veröffentlichten...
