Yuri Chernogayev, muss fĂŒr seine journalistischen TĂ€tigkeiten mit bis zu zehn Jahren GefĂ€ngnis rechnen. Er soll unter anderem wegen âGefĂ€hrdung der nationalen Sicherheitâ angeklagt und bald vor Gericht gestellt werden.
Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt das Vorgehen der Staatsanwaltschaft auf das SchĂ€rfste. âDie usbekische Justiz will Journalisten, die mit auslĂ€ndischen Medien zusammenarbeiten, zum Schweigen zu bringen.â, so ROG.
Yuri Chernogayev wurde bereits im MĂ€rz wegen Steuerhinterziehung angeklagt â was aus Sicht von ROG ebenfalls fingiert und auf seine journalistische Arbeit zurĂŒckzufĂŒhren ist. Auch steht er unter Verdacht, der Korrespondentin der Deutschen Welle, Natalia Buchuyewa, zur Flucht verholfen zu haben. Buchuyewa droht ebenfalls eine Strafverfolgung.
Weitere, neue Anklagepunkte gegen Chernogayev sind âDiffamierung des PrĂ€sidentenâ, âDiffamierung der Republik Usbekistanâ und âHerstellung und Verbreitung von Materialien, die die nationale Sicherheit und die öffentliche Ordnung gefĂ€hrdenâ. ZusĂ€tzlich muss er ein BuĂgeld von 800 Dollar zahlen.
Seit dem Massaker von Andischan im Mai 2005, bei dem Hunderte Menschen gewaltsam ums Leben kamen, nehmen die Schikanen seitens der Behörden gegenĂŒber unabhĂ€ngigen und kritischen Journalisten in Usbekistan dramatisch zu. Vor allem fĂŒr auslĂ€ndische Medien arbeitende Journalisten werden ĂŒberwacht. Eine Akkreditierung fĂŒr diese Arbeit, die seit Februar 2006 vorgeschrieben ist, wird nur verzögert oder gar nicht ausgestellt. Wer aber ohne eine solche tĂ€tig wird oder mit Journalisten zusammenarbeitet, die keine Akkreditierung haben, macht sich strafbar. Journalisten werden zudem mit Terroristen gleichgesetzt und können des Landes verwiesen werden, wenn sie âzum Umsturz der verfassungsmĂ€Ăigen Ordnungâ aufrufen.
Die EU hat ihre 2005 nach dem Massaker verhĂ€ngten Sanktion im November 2006 und am 14. Mai leicht gelockert. Die nĂ€chste PrĂŒfung steht turnusmĂ€Ăig in knapp sechs Monaten an.
Drei Journalisten sind derzeit in Usbekistan in Haft. Auf der ROG-Rangliste zur Lage der Pressefreiheit weltweit ist das Land ist auf Platz 158 (von 168).
