Information & Demokratie 28.09.2021

Globales Informationschaos bekämpfen

© informationdemocracy.org
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Am Rande der UN-Generalversammlung vom vergangenen Freitag (24.09.) in New York haben zahlreiche Außenministerinnen und -minister beschlossen, eine Internationale Beobachtungsstelle für Information und Demokratie einzurichten. Die Initiative dazu ging von Reporter ohne Grenzen (RSF) aus. Die Planungen werden von der US-amerikanischen Wissenschaftlerin Shoshana Zuboff und dem ehemaligen Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Angel Gurría, geleitet.

Am ersten Gipfel für Information und Demokratie nahmen Dutzende Außenministerinnen und -minister aus allen Kontinenten, der derzeitige Generalsekretär der OECD, der Generaldirektor der UNESCO, der für Werte und Transparenz zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission sowie zahlreiche prominente Persönlichkeiten der Zivilgesellschaft teil. Der Gipfel war Teil der Initiative für Information und Demokratie, die RSF vor drei Jahren ins Leben gerufen hat. Die Initiative will Schutzmaßnahmen für die Demokratie in der globalen Informations- und Kommunikationssphäre entwickeln und umsetzen und das „Informationschaos“ bekämpfen, sagte der Vorsitzende des Forums für Information und Demokratie und RSF-Generalsekretär Christophe Deloire.

In seiner Eröffnungsrede sagte Deloire, die künftige Internationale Beobachtungsstelle wolle auf Störungen im Gefüge der globalen Demokratien hinweisen, ähnlich wie es der Weltklimarat in Bezug auf den Klimawandel tue. Die Beobachtungsstelle werde die globale Nachrichten- und Informationslandschaft regelmäßig evaluieren und es demokratischen Regierungen und Gesellschaften ermöglichen, klarer zu verstehen, wie sich diese Sphäre auf die Demokratie auswirkt. Die Initiative befasst sich zudem mit der Frage der Haftung in Bezug auf Social-Media-Konten und ihre Nutzerinnen und Nutzer.

„Der Erfolg des Gipfels für Information und Demokratie ermöglicht es uns, den von uns angestoßenen internationalen Prozess ähnlich wie den Prozess zur Bekämpfung des Klimawandels zu gestalten“, sagte Deloire. „Das Forum wird in seinen Berichten weiterhin konkrete Empfehlungen aussprechen und ein Ort der Konsultation und des Dialogs zwischen Regierungen und der Zivilgesellschaft sein.“

Während des Gipfels diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die durch das Forum für Information und Demokratie entworfenen insgesamt 350 Empfehlungen zum Thema „Wie wir die ‚Infodemie‘ beenden“ (2020) und „Ein New Deal für den Journalismus“ (Juni 2021). Fortgesetzt wird der hochrangige Austausch auf dem Pariser Friedensforum vom 11. bis 13. November 2021. Ein weiteres Treffen ist für die nächste Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 2022 angedacht.

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