Zypern

In Zypern gibt es mehrere Zeitungen, Wochenzeitungen, Fernseh- und Radiosender. Die direkte Einmischung in redaktionelle Entscheidungen, zunehmende Medienkonzentration und die mangelnde Transparenz von Medieneigentum beeinträchtigen den Pluralismus und treiben Medienschaffende zur Selbstzensur. Der Pressekodex ist zuletzt aber gestärkt worden, etwa in den Bereichen redaktionelle Unabhängigkeit und journalistische Ethik bei sensiblen Themen.

Die körperliche Unversehrtheit und Sicherheit von Medienschaffenden ist in Zypern nicht bedroht, doch verbale Angriffe seitens der Politik schränken sie in ihrer Arbeit ein. Informelle Beziehungen zwischen Politiker*innen und Medieneigentümer*innen verstärken den Einfluss der Politik auf die Medien ebenso wie eine starke Loyalität der Medienschaffenden zur Regierung in der Zypernfrage.

Verleumdung ist keine Straftat, allerdings kann die Generalstaatsanwaltschaft die strafrechtliche Verfolgung eines Medienunternehmens genehmigen, wenn sie dies für angemessen hält. Zivile Verleumdungsklagen fördern die Selbstzensur und beeinträchtigen investigativen Journalismus. Es gibt rechtliche Garantien für den Quellenschutz und auch die Unabhängigkeit von Redaktionen ist gesetzlich geschützt, allerdings existieren nur begrenzt Mechanismen, um dies wirksam zu garantieren und politischer Eingriffe in die journalistische Arbeit zu verhindern. Eine direkte Einmischung in redaktionelle Entscheidungen ist daher keine Seltenheit und Selbstzensur ist weit verbreitet. Abhörregelungen zum Schutz der nationalen Sicherheit bleiben vage.

Die wirtschaftliche Krise infolge der Pandemie hat die Medien anfälliger für wirtschaftliche Einflussnahme gemacht. Der Rückgang von Werbeeinnahmen, zunehmende Abhängigkeit von Sponsoring und staatlicher Förderung sowie politische Einflussnahme auf den öffentlichen Rundfunk gefährden die redaktionelle Unabhängigkeit.

Die Zypernfrage ist tabu: von Medienschaffenden wird erwartet, bei diesem Thema „Loyalität" gegenüber der Regierung zu zeigen. Journalist*innen, die die offizielle Linie in Frage stellen, werden oft als „Verräter*innen“ gebrandmarkt. Auch die Verwendung bestimmter Begriffe im Zusammenhang mit dem Zypernproblem ist staatlich verboten.

Medienschaffende werden zwar nicht willkürlich festgenommen oder ermordet, doch kommt es immer wieder zu verbalen Angriffen staatlicher Vertreter*innen auf die Medien. Zudem werden Journalist*innen häufig online belästigt. Ein Reporter, der ein Buch über Regierungs-Korruption veröffentlichte, berichtet von Spähangriffen auf seine Geräte – bislang ohne Aufklärung.