Iran

Da die Medien des Landes weitgehend vom Regime kontrolliert werden, stammen die wichtigsten Informationen von im Ausland ansässigen Medien. Unabhängige Journalist*innen und Medien sind im Iran tagtäglich Repressionen in Form von willkürlichen Verhaftungen und harten Strafen ausgesetzt, die nach äußerst unfairen Verfahren von den Revolutionsgerichten verhängt werden. 

Der Oberste Führer Ali Khamenei wirft unabhängigen Medien regelmäßig vor, sie seien durch ausländische Kräfte manipuliert. Als Oberhaupt der wichtigsten politischen, militärischen und gerichtlichen Institutionen des Landes kann er die Verhaftung und Verurteilung von Medienschaffenden zu langen Haftstrafen und sogar die Todesstrafe anordnen.

Artikel 24 der iranischen Verfassung garantiert die Pressefreiheit. Allerdings erlaubt das Pressegesetz von 1986 – mit Anpassungen von 2000 und 2009 hinsichtlich digitaler Medien – den Behörden, in die Medienarbeit einzugreifen. Sie sollen sicherstellen, dass Medienschaffende „die Islamische Republik nicht gefährden“, „den Klerus und den Obersten Führer nicht beleidigen“ und „keine falschen Informationen verbreiten“.

Die wirtschaftliche Lage im von beispiellosen Sanktionen betroffenen und von korrupten Politiker*innen geplagten Iran ist schlecht. Das wirkt sich stark auf die Medien und Medienschaffenden aus: In den letzten Jahren mussten mehrere Redaktionen schließen, etwa 100 Medienschaffende verloren ihre Arbeitsplätze.

Die iranische Zivilgesellschaft ist dynamisch und progressiv; vor allem die Jugend und die Frauen fordern mehr Freiheit und die Achtung von Grundrechten wie die Informationsfreiheit ein. Wer über Religion oder die Rechte von Frauen schreibt, rechten ist jedoch nach wie vor schwierig.

Die Repression gegenüber Journalist*innen war bereits allumfassend, mit Verhaftungen, Verhören, Inhaftierungen, Überwachung, Schikanen und Drohungen, doch seit den Protesten der „Frau, Leben, Freiheit“-Bewegung nach dem Tod von Jina Mahsa Amini in Polizeigewahrsam hat sie sich noch erheblich verschärft. Mehr als 70 Medienschaffende, darunter viele Frauen, wurden aus Angst der Behörden vor kritischer Berichterstattung über die Proteste verhaftet. Auch iranische Journalist*innen im Ausland werden unter Druck gesetzt.