Journalist*innen in Iran weiter massiv unter Druck

Vor vier Jahren, am 16. September 2022, begann nach dem gewaltsamen Tod von Jina Mahsa Amini in Polizeigewahrsam in Iran die landesweite „Frau, Leben, Freiheit“-Protestbewegung. Die Reaktion des Regimes: massive Repression, auch gegen Journalist*innen.

Seit den Protesten 2022 wurden mehr als 100 iranische Medienschaffende wegen ihrer Arbeit festgenommen. 19 von ihnen sitzen weiterhin im Gefängnis. Iran steht auf der aktuellen Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 177 von 180 Ländern und Territorien.

Nun droht eine weitere Verschärfung: Ein vom Parlament verabschiedeter Gesetzentwurf soll die Zusammenarbeit mit ausländischen Medien unter Strafe stellen und den Begriff der Spionage ausweiten. Journalist*innen und ihre Quellen könnten dadurch noch leichter strafrechtlich verfolgt werden. Der Entwurf muss noch vom Wächterrat geprüft werden.

Das Schicksal der Fotojournalistin Yalda Moaiery zeigt bereits heute, welchen Preis unabhängiger Journalismus in Iran haben kann: Im August wurde sie zu 15 Jahren Haft verurteilt, im September wurde das Urteil bestätigt. Moaiery hat unter anderem für internationale Medien wie „Le Monde“, „Time“ und „El País“ gearbeitet. Wirklich verteidigen durfte sie sich nicht.

Reporter ohne Grenzen (RSF) fordert: Journalist*innen müssen frei arbeiten können. Repression darf niemals unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit legitimiert werden.