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Schweden

Als erstes Land der Welt, das ein Pressefreiheitsgesetz hatte, legt Schweden traditionell großen Wert auf die Unabhängigkeit der Medien. Dennoch sind Medienschaffende Zielscheibe von Drohungen, Hasskampagnen im Internet und missbräuchlichen Klagen.

MEDIEN
POLITIK
GESETZE
WIRTSCHAFT
GESELLSCHAFT
SICHERHEIT

MEDIEN

Die große Mehrheit der Zeitungen des Landes (wie Dagens Nyheter, Aftonbladet, TV4) befindet sich im Besitz von fünf Medienkonzernen. Die Konzentration im audiovisuellen Sektor ist sogar noch höher, da der Markt von vier Fernseh- und drei Radiogruppen beherrscht wird, inklusive der öffentlich-rechtlichen Medien. In Dutzenden Kommunen fehlen lokale Medien ganz – das hat sowohl öffentlich-rechtliche als auch private Medienhäuser zu Neuinvestitionen bewogen.

POLITIK

Schweden war 1766 das erste Land der Welt, das ein Gesetz zur Pressefreiheit einführte. Heute sind die Medien unabhängig von der politischen Macht und ziehen die Politik im öffentlichen Interesse zur Rechenschaft. Ihre Eigentümer*innen sind vor der Einmischung von Exekutive und Legislative geschützt. Politiker*innen dürfen weder in den Gremien öffentlich-rechtlicher Sender noch in der Medienaufsicht sitzen. Ein Parlamentsbericht im Frühjahr 2024 sowie Forderungen der rechtspopulistischen Schwedendemokraten nach mehr Kontrolle prägten die jüngste Debatte über Inhalte und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

GESETZE

Ein gesetzlich verankerter Quellenschutz und ein breiter Informationszugang gehören zu den Grundpfeilern der schwedischen Demokratie. Beschwerden zu ethischen Fragen nimmt eine unabhängige Medien-Ombudsperson entgegen. Kritisch wird eine kürzlich verabschiedete Verfassungsänderung gesehen, die internationale Informationsflüsse schützen soll – Kritiker*innen fürchten negative Auswirkungen auf Whistleblower*innen und den investigativen Journalismus.

WIRTSCHAFT

Obwohl die Gründung neuer Medien relativ einfach ist, ist der Wettbewerb aufgrund der hohen Konzentration von Medienbesitz sehr hart. Staatliche Fördermittel sind relativ leicht zugänglich, auch für Medien mit radikalen politischen Haltungen – was jedoch vereinzelt kritisiert wird. Ein neuer Fördervorschlag könnte den Lokaljournalismus stärken und Neueinstellungen ermöglichen. Insgesamt arbeiten Journalist*innen in Schweden frei und unabhängig, ohne große Einschränkungen oder politische Repression.

GESELLSCHAFT

Online-Bedrohungen gehören für viele Journalist*innen zum Alltag. Umfragen zufolge war fast jeder fünfte Reporter*in in den letzten Jahren betroffen – insbesondere Frauen. Ein neues Gesetz von 2023 verschärfte die Strafen für Bedrohung, Belästigung und Angriffe auf Journalist*innen. In den Redaktionen sind Frauen weiterhin unterrepräsentiert.

SICHERHEIT

Das Risiko physischer Angriffe auf Medienschaffende ist gering, obwohl einige Redaktionen Bombendrohungen erhalten haben und Reporter*innen durch physische Angriffe in ihrer Arbeit behindert wurden. Exiljournalist*innen in Schweden sind Drohungen durch die Regime ihrer Herkunftsländer ausgesetzt. Zwei prominente Fälle stehen sinnbildlich: Der schwedisch-eritreische Journalist Dawit Isaak sitzt seit 2001 in Eritrea in Haft, der Verleger Gui Minhai ist seit 2015 in China inhaftiert.