Syrien

Medien, die zuvor in von den Rebellen kontrollierten Gebieten oder im Exil tätig waren, stehen nun wieder im Vordergrund. Radio Rozana, Enab Baladi, Al-Dschumhuria und Aks al-Seir gehören zu den meistgehörten. Mit Katar verbundene Sender wie Syria TV und Al-Dschasira sind nach wie vor einflussreich, und die meisten internationalen Nachrichtenagenturen senden nach dem Sturz des Regimes wieder aus Damaskus. Die frühere staatliche Propagandaagentur SANA hat inzwischen eine redaktionelle Linie angenommen, die mit der neuen Regierung übereinstimmt.

Ein halbes Jahrhundert lang haben Baschar al-Assad und die Baath-Partei den größten Teil der syrischen Medien kontrolliert. Nach der Revolution von 2011 versuchte die Assad-Regierung, den Journalismus in den von ihr kontrollierten Gebieten zum Schweigen zu bringen, ließ Medienschaffende ermorden und inhaftieren. In den von den Rebellen kontrollierten Gebieten schüchterten bewaffnete Gruppen Journalist*innen ein und sperrten sie weg. Das Schicksal vieler von ihnen bleibt unbekannt. Nach dem Sturz des Regimes hat der politische Druck auf Journalist*innen nachgelassen. Lokale Medienorganisationen arbeiten nun daran, tragfeste Arbeitsbedingungen für eine unabhängige Presse zu schaffen.

Mit dem Fall Assads endete die juristisch unterlegte Repression gegenüber den Medien. Neben den autoritären Gesetzen des Landes griff das Regime häufig auf willkürliche Verhaftungen, erzwungenes Verschwindenlassen, Folter und außergerichtliche Hinrichtungen zurück. Der Informationsminister der neuen Regierung, Mohamed al-Omar, hat zugesagt, sich für eine „freie Presse“ und die „freie Meinungsäußerung“ einzusetzen. Syrische Journalist*innen, Medienunternehmen und lokale Pressefreiheitsgruppen fordern derweil eine neue Verfassung, die ihr Recht auf Information garantiert.

Zu Assad-Zeiten wurden die meisten syrischen Medien – allesamt betroffen von den internationalen Sanktionen gegen das Land – entweder vom Staat oder von dem Regime nahestehenden Personen finanziert. Einige dieser Medien haben ihren Betrieb dauerhaft oder vorübergehend eingestellt; noch ist unklar, wie sich die Medienlandschaft wirtschaftlich umstrukturieren wird. Aus dem Ausland finanzierte Exilmedien, etwa Syria TV, das der katarischen Gruppe Fadaat gehört, verlagern ihre Teams zurück in die syrische Hauptstadt.

Nach über 15 Jahren Krieg und Konflikt hat die Polarisierung der syrischen Gesellschaft nachhaltige Auswirkungen auf die Presse. Journalist*innen aus dem Norden Syriens, die gegen das Assad-Regime opponierten und als „Medienaktivist*innen“ bezeichnet wurden, arbeiten nun im Herzen der syrischen Hauptstadt. Ihre persönlichen Social-Media-Accounts haben sich zuvor über Jahre hinweg als eigenständige Medien etabliert.

Verhaftungen, Entführungen, Folter, Ermordungen – die unerbittliche Verfolgung syrischer Medienschaffender durch das Assad-Regime zwang sie oft ins Exil, um Misshandlungen oder dem Tod zu entgehen. Die Übergangszeit hat eine Periode relativer Sicherheit und Freiheit für Journalist*innen in den von der Gruppe Hayat Tahrir al-Sham (HTS) kontrollierten Gebieten gebracht. Die Situation bleibt jedoch unbeständig, insbesondere für Reporterinnen der Angehörige der religiösen Minderheiten.