Benin

Dank der Liberalisierung des Rundfunksektors 1997 erlebte das Land einen Boom bei den Radiosendern. Heute gibt es rund 70 Sender im Land, das Radio ist das beliebteste Medium. Neben den staatlichen Sendern gibt es etwa 15 Fernsehsender, die unter dem Dach der Radio- und Fernsehagentur des Benin (ORTB) zusammengefasst sind. Das Land verfügt über rund 100 Zeitungen, darunter die 1969 gegründete staatliche Tageszeitung la Nation sowie private Zeitungen wie Le Matin, Le Matinal, Fraternité et La Nouvelle Tribune. Hinzu kommen Nachrichten-Webseiten und die Agence Bénin Presse (ABP). 

In einem Land, das seit den 1990er Jahren für seine starke Tradition der freien Meinungsäußerung bekannt ist, ist die Pressefreiheit in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen. Die Regierung hat ihre Kontrolle über den Mediensektor ausgebaut und übt entscheidenden Einfluss auf die Ernennung der Verantwortlichen der staatlichen Medien und der Medienaufsichtsbehörde HAAC (Haute Autorité de l’audiovisuel et de la communication) aus. Der ORTB, insbesondere seine Fernsehsender, sind gehalten, die Mitteilungen der Regierung zu verbreiten, während oppositionsnahe Medien unter starkem Druck stehen. Viele von ihnen halten sich mit offener Kritik an der Regierung zurück, um Sanktionen der HAAC zu vermeiden. Die Behörden beeinflussen die Berichterstattung auch durch so genannte Partnerschaftsverträge, mit denen die Medien für die Berichterstattung über Regierungsaktivitäten belohnt werden. In Richtlinien wird den Redakteuren vorgeschrieben, welchen Aspekten sie in ihrer Berichterstattung Vorrang einräumen sollen.

Die Pressefreiheit wird durch die 2019 überarbeitete Verfassung Benins garantiert und durch das Gesetz über die HAAC geschützt. Das Informations- und Kommunikationsgesetz von 2015 regelt die Modalitäten der Berufsausübung von Medienschaffenden: Freiheitsstrafen bei Pressedelikten wurden abgeschafft und der freie Zugang zu öffentlichen Informationsquellen wird gewährleistet. Der rechtliche Rahmen wird jedoch regelmäßig umgangen, um Medienschaffende anzugreifen. Seit 2018 wird das Digitalgesetz auch gegen Online-Journalist*innen angewendet, insbesondere durch den Vorwurf der „elektronischen Verbreitung von Falschinformationen, die die öffentliche Ruhe beeinträchtigen“, oder der „Beihilfe“ zu einer solchen Verbreitung.

Es gibt keine großen Medienhäuser. Die meisten Medien sind wirtschaftlich nicht existenzfähig und sehen sich einem sehr begrenzten Werbemarkt gegenüber. Bei der Vergabe von Werbeverträgen nutzt die Regierung regelmäßig ihre Macht, indem sie kritische Medien von vorneherein ausschließt. Ein branchenweiter Tarifvertrag trat 2017 in Kraft, wird aber nicht umgesetzt. Journalist*innen leben in prekären wirtschaftlichen Verhältnissen, was sie für Korruption anfällig macht und ihre Unabhängigkeit untergräbt.

In der Theorie können Journalist*innen und Medienunternehmen frei über alle Angelegenheiten von öffentlichem Interesse berichten, in Wirklichkeit hat die Regierung aber in den letzten Jahren ihren Einfluss auf den Mediensektor verstärkt. Seit Patrice Talon 2016 Präsident wurde, haben Journalist*innnen nur begrenzten Zugang zu Daten über die Sicherheitslage des Landes, Binnenflüchtlinge und Bergbauverträge.

Im Norden des Landes hat sich die Sicherheitslage verschlechtert. Hier wurden wiederholt Medienschaffende angegriffen. In den Jahren 2022 und 2023 wurden mindestens sieben Medienschaffende verhaftet, während sie aus dem Nordwesten des Landes berichteten. Zudem kommt es vor, dass Journalist*innen vor den Gerichtshof für die Bekämpfung von Wirtschaftsdelikten und Terrorismus (CRIET) geladen werden.