Togo

Das Land verfügt über eine vielfältige Medienlandschaft: Es gibt mehr als 230 Zeitungen und Magazine, über 90 Radiostationen und ein Dutzend Fernsehsender. Die private Tageszeitung Liberté gehört zu den meist gelesenen. Auch die nicht täglich erscheinenden Zeitungen L’Alternative und L’Union pour la Patrie genießen hohes Ansehen. Das staatliche Fernsehnetzwerk Television Togolaise (TVT) ist am populärsten. Trotz der sich wandelnden Medienlandschaft mit vielen neuen Nachrichtenseiten gibt es kaum Medien, die frei von politischem Einfluss sind. Liberté wurde Anfang 2023 für einen Monat suspendiert, und das unabhängige Investigativmedium L’Alternative ist ständig im Visier der Behörden.

Die Lage der Pressefreiheit hängt stark vom politischen Umfeld ab. Vor Wahlen zensieren sich viele Journalist*innen selbst, weil sie sowohl von Regierungsseite als auch von der Opposition stark unter Druck gesetzt werden. Regierung und Politik nehmen Einfluss auf die Nachrichtenberichterstattung. Die regierende Partei ernennt und entlässt alle Direktoren der staatlichen Medien sowie den Präsidenten der Medienaufsichtsbehörde. Die Behörden gehen gegen kritische Journalist*innen und Medienanstalten vor, indem sie sie verklagen, ihre Tätigkeit einstellen lassen und sie digital überwachen lassen.

Die Pressefreiheit wird grundsätzlich garantiert. Verstöße gegen das Pressegesetz werden seit 2004 nicht mehr mit Haftstrafen geahndet, aber das Gesetz wird häufig umgangen, wenn in Artikeln hochrangige Politiker*innen genannt werden. Ein 2020 verabschiedetes Gesetz garantiert die journalistische Unabhängigkeit und den Zugang zu Informationen, solange die „Geheimhaltung der Verteidigung“ gewahrt bleiben. Dennoch ist es für Journalist*innen nach wie vor schwierig, an Informationen zu kommen, vor allem für diejenigen, die für private Medien arbeiten. Auch, wer öffentliche Stellen kritisiert, hat es schwer, an Informationen zu gelangen, insbesondere, wenn dies die Regierung betrifft.

Die togolesischen Medien haben große finanzielle Probleme, die der Korruption Vorschub leisten und sie daran hindern, frei und unabhängig zu arbeiten. Es ist leicht, eine Nachrichtenseite oder eine Zeitung zu gründen, aber es ist deutlich schwieriger, einen Radiosender oder einen Fernsehkanal zu starten. Und die togolesische Medienbeobachtungsstelle, eine berufsethische Instanz auf höchster Regulierungsebene, verfügt nicht über die finanziellen Mittel, um wirklich effektiv zu arbeiten.

Journalist*innen können fast alle sozialen Themen frei behandeln, ohne Angst vor Verfolgung haben zu müssen. Allerdings vermeiden die meisten Themen, die als Tabu gelten. Dazu zählen Korruption sowie der Präsident und seine Familie.

Die Sicherheitslage von Journalist*innen ist in Togo nach wie vor schwierig, insbesondere für diejenigen, die über Korruption berichten oder die Regierung kritisieren. Sie können erheblichen Repressalien ausgesetzt sein. Journalist*innen werden oft unter Druck gesetzt, manchmal auch physisch angegriffen – oder es werden ihnen Vergünstigungen angeboten, damit sie sich auf die Linie der Regierung stellen. Wenn sie sich weigern, bleiben sie eng im Visier der Behörden oder werden sogar digital ausspioniert, wie die Enthüllungen des Pegasus-Überwachungsskandals gezeigt haben.