Bhutan

Mitte der 2000er-Jahre öffnete sich das Land und begann einen demokratischen Übergang, eine Zeit, in der viele privat geführte Publikationen entstanden, wie The Bhutan Times, The Bhutanese und Bhutan Observer. Die wichtigste Tageszeitung des Landes, Kuensel, die in Dzongkha und Englisch erscheint, befindet sich zu 51 Prozent in Staatsbesitz. Der staatliche Rundfunk Bhutan Broadcasting Service verfügt über keinen besonderen Status, der redaktionelle Unabhängigkeit garantiert. Im digitalen Bereich hingegen gibt es seit einigen Jahren ein starkes Wachstum, Informationen verbreiten sich zunehmend über Blogs und soziale Netzwerke.

Das Himalaya-Königreich wird seit 1907 von der buddhistischen Wangchuck-Dynastie regiert. Die konstitutionelle Monarchie wurde durch die Verfassung von 2008 etabliert, die Pressefreiheit proklamiert. Der Wechsel zwischen verschiedenen politischen Parteien scheint jedoch keinen Einfluss auf die Pressefreiheit zu haben, in einem Umfeld, in dem Selbstzensur weit verbreitet ist.

Das Gesetz über Information, Kommunikation und Medien von 2018 bestätigte die Befugnisse der Bhutan Infocomm and Media Authority (BICMA), einer Medienaufsichtsbehörde, deren fünf Mitglieder direkt von der Regierung ernannt werden. Journalist*innen berichten von Schwierigkeiten beim Zugang zu staatlichen und behördlichen Informationen, was letztlich dazu führt, dass der Bevölkerung Informationen vorenthalten werden. Jüngste Verleumdungsklagen sowie ein Gesetz zur nationalen Sicherheit, das jede Handlung bestraft, die „Missverständnisse oder Feindseligkeit zwischen Regierung und Bevölkerung“ hervorrufen könnte. Solche Klagen wirken als erhebliche Bremse für die journalistische Freiheit.

Private Medien kämpfen in einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld ums Überleben, mit einer vergleichsweise geringen Leserschaft und unzureichenden Werbeeinnahmen. Werbegelder öffentlicher Einrichtungen fließen größtenteils an staatliche Medien. Im Jahr 2012 wurde der Regierung vorgeworfen, die Werbeausgaben für die Wochenzeitung The Bhutanese gekürzt zu haben – als Reaktion auf einen Artikel über Korruptionsfälle. Dies dient bis heute als Warnsignal für die gesamte Medienbranche.

Selbstzensur stellt im Land des „Bruttonationalglücks“ eines der größten Probleme dar: Viele Journalist*innen vermeiden es, sensible Themen zu behandeln, aus Angst, die gesellschaftliche Ordnung infrage zu stellen. Ausländischen Journalist*innen ist es nicht erlaubt, unabhängig zu berichten, insbesondere in den südlichen Distrikten. Diese wurde früher von den Lhotshampa dominiert, einer nepalesischsprachigen Minderheit, deren Situation kaum in den Medien erwähnt wird. Mehr als 100.000 Angehörige dieser Gemeinschaft wurden Ende der 1980er- und Anfang der 1990er-Jahre aus dem Land vertrieben. Mindestens 30 politische Gefangene, überwiegend aus dieser Minderheit, sitzen in den Gefängnissen des Landes, einige seit mehr als 30 Jahren.

Journalist*innen sind nur selten physischen Bedrohungen ausgesetzt. Mit der Entwicklung sozialer Medien sind jedoch diejenigen, die investigativ berichten oder kritische Artikel veröffentlichen, zunehmend Ziel von Online-Belästigungskampagnen durch politische Aktivist*innen. Diese Personen arbeiten mit Desinformation, Verleumdung sowie persönlichen oder rassistischen Angriffen, um Journalist*innen einzuschüchtern. Ein prägnantes Beispiel: Die unabhängige Journalistin Namgay Zam, ehemalige Moderatorin des staatlichen Bhutan Broadcasting Service (BBS), wurde im Jahr 2016 wegen Verleumdung angeklagt. Dies geschah offensichtlich als Reaktion auf ihre Recherchen über einen einflussreichen Geschäftsmann.