Syrien

Historische Chance für die Pressefreiheit

Historische Chance für die Pressefreiheit
© picture alliance / Anadolu | Arda Kucukkaya
Der neue syrische Machthaber Ahmed al-Scharaa auf einer Pressekonferenz im Dezember.

Das Jahr begann vielversprechend, nun müssen Taten folgen: Am 1. Januar 2025 kündigte der neue syrische Informationsminister Mohamed al-Omar an, sich für eine freie, objektive und professionelle Medienlandschaft einzusetzen. Reporter ohne Grenzen (RSF) begrüßt dieses Versprechen und erinnert die neuen Machthaber zugleich an ihre Verantwortung für diejenigen Medienschaffenden, die seit Beginn der Revolution im Jahr 2011 getötet, inhaftiert oder entführt wurden. Als erster Schritt müssen die 20 Medienschaffenden freigelassen werden, die derzeit noch von Rebellengruppen festgehalten werden, darunter auch von der regierenden Hajat Tahrir al-Scham (HTS).

„Die Stellungnahme des neuen Informationsministers zur Pressefreiheit ist ermutigend, noch sehen wir aber keine konkreten Schritte in Richtung dieser Ziele“, sagte RSF-Geschäftsführerin Anja Osterhaus. „Der Sturz des Diktators Baschar al-Assad bietet eine historische Chance, die Freiheit und Sicherheit von Medienschaffenden sowie das Recht des syrischen Volkes auf verlässliche Informationen zu garantieren.“

Deshalb gibt RSF der neuen Übergangsregierung sieben konkrete Empfehlungen:

Seit der Revolution im Jahr 2011 wurden mindestens 283 Journalistinnen und Reporter im Zusammenhang mit ihrer Arbeit getötet, 181 davon nach RSF-Informationen durch das Regime von Baschar al-Assad und seine Verbündeten. Der abgesetzte Präsident und jede andere Person, die für diese Verbrechen verantwortlich ist, muss zur Rechenschaft gezogen werden.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen steht Syrien auf Rang 179, dem vorletzten Platz.