Anlässlich des ersten Welttags gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten am 2. November fordert Reporter ohne Grenzen mehr internationale Anstrengungen, um Gewalttaten an Medienschaffenden zu verhindern und zu verfolgen. Dass schwere Übergriffe gegen Reporter wie Morde oder Entführungen nicht glaubwürdig verfolgt werden, gehört in vielen Ländern zu den größten Hindernissen für einen besseren Schutz von Journalisten bei ihrer Berufsausübung.
„Viel zu viele Regierungen vernachlässigen ihre völkerrechtliche Pflicht, dafür zu sorgen, dass Journalisten unabhängig und ohne Angst vor Angriffen oder Verfolgung ihre Arbeit tun können“, sagte ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske. „Nötig sind vor allem effektive Schutzprogramme für bedrohte Journalisten sowie unabhängige Ermittlungen und Gerichtsverfahren bei Gewaltverbrechen.“
Weltweit sind 2013 mindestens 80 Journalisten wegen ihrer Arbeit getötet worden, in diesem Jahr sind es bislang 56. Darunter sind Journalisten, die in Krisenregionen wie Syrien, dem Irak, dem Osten der Ukraine oder dem Gazastreifen umkommen sind – oder die wie die US-Reporter James Foley und Steven Sotloff von Extremisten hingerichtet wurden.
Die meisten Journalisten sterben jedoch außerhalb von Kriegsgebieten – oft, weil sie über Machtmissbrauch, Korruption, organisierte Kriminalität oder Menschenrechtsverletzungen berichtet haben. So sind allein in vier Ländern Lateinamerikas – Mexiko, Honduras, Brasilien und Kolumbien – seit der Jahrtausendwende mehr als 200 Journalisten, Blogger und andere Medienschaffende ermordet worden. Mit wenigen Ausnahmen bleiben solche Verbrechen ungestraft.
Zum erstmals stattfindenden Welttag gegen Straflosigkeit hat Reporter ohne Grenzen zehn exemplarische Fälle solcher Verbrechen an Journalisten zusammengestellt, die teils seit vielen Jahren ungestraft sind.
Der 2. November als Welttag gegen Straflosigkeit geht auf einen Beschluss der UN-Vollversammlung vom vergangenen Dezember zurück. Er soll künftig jährlich auf die fortdauernde Untätigkeit vieler Staaten zur Bekämpfung dieser Missstände aufmerksam machen.
Seit Verabschiedung der Resolution 1738 des UN-Sicherheitsrats im Jahr 2006 haben die Vereinten Nationen zwar in einer Reihe von Beschlüssen mehr Schutz für Journalisten vor Gewalttaten und den Kampf gegen die verbreitete Straflosigkeit für die Schuldigen gefordert. Zuletzt konkretisierte der UN-Menschenrechtsrat im September das Spektrum geeigneter Schutzmechanismen. Die Situation hat sich aber keineswegs verbessert.
Um die Gefährdungen für Journalisten zu verringern und die fortdauernde Straflosigkeit zu bekämpfen, hat Reporter ohne Grenzen die folgenden Empfehlungen erarbeitet:
Interviewangebot: Zu einigen der Beispielfälle können wir für Medieninterviews auf Anfrage Kontakte zu Angehörigen der Opfer oder zu Experten aus den jeweiligen Ländern vermitteln.
Twitter-Hashtag zum Tag gegen Straflosigkeit: #FightImpunity