Armenien

Soziale Medien – von zwei Drittel der Bevölkerung täglich genutzt – bleiben die wichtigste Informationsquelle in Armenien. Unabhängige Nachrichtenseiten wie civilnet.am, hetq.am, Factor.am und Azatutyun.am berichten kritisch und erfüllen eine wichtige demokratische Funktion. Gleichzeitig stehen hinter vielen Redaktionen politische and wirtschaftliche Interessengruppen, welche die Medien für ihre Ziele einsetzen.

Armeniens politische Landschaft ist tief gespaltet: Viele Medien, die nach den Massenprotesten im Jahr 2018 gegründet wurden, stehen dem amtierenden Reformlager nahe. Ältere Redaktionen werden oft von Oligarchen kontrolliert und berichten in deren Sinn. Zwei Themen sind besonders heikel: Die laufenden Friedensverhandlungen mit Aserbaidschan und die angespannten Beziehungen zu Russland. Aufgrund dieser Spannungen sind Desinformationskampagnen gängig – manche Interessensgruppen nehmen gezielt Journalist*innen ins Visier. 

Die Gesetzgebung schützt die Pressefreiheit unzureichend und entspricht nicht europäischen Standards. Inzwischen dürfen Verleumdungsvorwürfe nicht mehr gegen Medienschaffende eingesetzt werden. Medien sind gesetzlich verpflichtet, ihre Eigentümerstruktur offenzulegen. Trotz entsprechender Reformen häufen sich Desinformationen und SLAPP-Klagen gegen Medienschaffende. Der Zugang zu offiziellen Informationen ist vom Staat eingeschränkt: Behörden beantworten Pressenanfragen oft gar nicht oder nur verzögert. 

Der Großteil der Medien wird von Politiker*innen oder einflussreichen Interessengruppen kontrolliert. Unabhängige Medien kämpfen mit finanziellen Problemen: Nur wenige Redaktionen haben kostenpflichtige Abonnements eingeführt. Der Werbemarkt bleibt schwach entwickelt und generiert nur geringe Einnahmen. Staatliche Medien kritisieren die Regierung nicht.

Ein Klima der Intoleranz und des Misstrauens behindert die Berichterstattung: Politiker*innen beschuldigen Journalist*innen regelmäßig der Korruption oder werfen ihnen vor, nicht unabhängig zu arbeiten. Medienschaffende werden immer wieder erniedrigt, physisch angegriffen und mit missbräuchlichen Klagen überzogen. Selbstzensur ist gängig. 

Sei es im Parlament, auf der Straße, oder im Internet – Journalist*innen erleben regelmäßig Beleidigungen und Gewalt. Dieser Druck kommt sowohl von Funktionären der Regierungspartei als auch von Oppositionspolitiker*innen und Unterstützer*innen beider Parteien. Gewalt gegen Journalist*innen bleibt in der Regel ungestraft.