Lettland

Neben dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk LSM gibt es eine solide Landschaft privat geführter Medien, darunter die TV3 Group, die Nachrichtenseite DELFI und das Baltic Centre for Investigative Journalism (Re:Baltica) sowie lokale Medienangebote. Einige Medien, die mehr Freiheit suchen, haben Russland verlassen und sich in Lettland angesiedelt. Die meisten Fernsehsender und Dutzende Nachrichtenwebsites mit Sitz in Russland wurden verboten – wegen mutmaßlicher Verstöße gegen lettisches und europäisches Recht sowie aus Gründen der nationalen Sicherheit.

Medien in Lettland arbeiten grundsätzlich unabhängig. Investigativer und analytischer Journalismus ist stark und ermöglicht es, politische Verantwortung einzufordern. Staatliche Informationen sind meist zugänglich. Doch die Transparenz hat gelitten. Gründe sind Einschränkungen im Zusammenhang mit dem Krieg, den Russland gegen die Ukraine führt. Und die mangelnde Bereitschaft mancher Politiker*innen, mit der Presse zu sprechen. Die Medienaufsicht steht zudem in der Kritik, nicht unabhängig genug von der Regierung zu sein. Verbote einzelner Medien und politische Vorhaben wie die neue Sicherheitsstrategie zeigen: Behörden haben zunehmend Einfluss auf die Medienregulierung. Diese Strategie sieht unter anderem vor, russischsprachige öffentlich-rechtliche Angebote ab 2026 zu beenden.

Der Rechtsrahmen garantiert die Pressefreiheit, den Quellenschutz und den Zugang zu öffentlichen Informationen. Medienschaffende sind keiner Zensur unterworfen. Ihre Vertreter*innen sind zumeist in die Beratungen über neue Gesetze, die Auswirkungen auf den Berufsstand haben, eingebunden. Wenn Journalist*innen und Medien verklagt werden, entscheiden die Gerichte meist zugunsten der Pressefreiheit. Ethische Fragen fallen in den Zuständigkeitsbereich des Rates für Medienethik und der Ombudsperson.

Alle Medien, ob privat oder öffentlich, haben mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen. Diese werden durch digitale Plattformen noch verstärkt. Auf lokaler Ebene stehen einige im Wettbewerb mit kommunal finanzierten Nachrichtenorganen. Die Eigentumsverhältnisse der Medien sind im Allgemeinen transparent, größere Sorgen hinsichtlich einer Marktdominanz bestehen nicht. Dennoch wäre eine größere Vielfalt gut für Ausgewogenheit und Pluralismus in der Medienlandschaft. Vor Wahlen versuchen Politiker*innen regelmäßig, die Berichterstattung bestimmter Medien in ihrem Sinne zu beeinflussen.

Die Medien berichten hauptsächlich auf Lettisch und Russisch. Der Druck auf russischsprachige Medien in Lettland nimmt seit dem Krieg in der Ukraine zu. LSM hat seine russischsprachigen Radiosendungen bereits eingestellt. Durch entzogene Sendelizenzen gibt es für die russischsprachige Bevölkerung weniger Angebote. Der Zugang zu verlässlichen Informationen wird damit zu einem echten Problem. Gleichzeitig verbreiten sich mehr Falschmeldungen, und das Vertrauen in Medien sinkt.

Medienschaffende bewegen sich im Allgemeinen in einem sicheren Umfeld, können aber auf der Straße und im Internet verbalen Angriffen ausgesetzt sein. Aus diesen Gründen wurde ein Schutzplan für Journalist*innen verabschiedet. Er enthält eine Reihe von Maßnahmen zur Sicherheit. Obwohl die Polizei ein Memorandum zum Schutz von Medienschaffenden unterzeichnet hat, gibt es Bedenken hinsichtlich der effektiven Umsetzung. Im Vorfeld von Wahlen häufen sich politische Angriffe auf die Medien und Versuche, sie zu diskreditieren.