Litauen

Die Medienlandschaft wird von der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt LRT, der Gruppe TV3 mit neun Fernseh- und drei Radiosendern sowie von der LNK-Gruppe mit fünf Fernsehsendern beherrscht. Dazu kommen viele kleinere Medienunternehmen. Zahlreiche Online-Medien, von denen sich viele auf investigativen Journalismus konzentrieren, werden vor allem von der jüngeren Generation genutzt.

Obwohl die angespannten Beziehungen zwischen Regierung und Medienschaffenden mit jeder neuen Krise weiter unter Druck geraten, sind politische Angriffe auf Medienschaffende selten geworden. Allerdings wird den Medien relativ häufig ohne Begründung der Zugang zu öffentlichen Informationen verweigert. Die Regulierungs- und Aufsichtsorgane im Medienbereich konnten historisch weitgehend frei von politischem Einfluss agieren. Jüngste geplante Änderungen am Gesetz über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben jedoch erhebliche Bedenken ausgelöst, da sie den politischen Druck auf den Sender LRT erhöhen und die Schutzmechanismen für seine Unabhängigkeit schwächen könnten.

Nicht immer schützen die litauischen Gesetze die Rechte von Medienschaffenden. Ethische Fragen fallen in den Bereich der Selbstregulierung und werden von einem gesetzlich beauftragten Verband behandelt. Dieses Gremium wird von einem Teil des Berufsstandes in Frage gestellt. In manchen Fällen geben die Gerichte dem Schutz privater Daten Vorrang vor der Pressefreiheit. Immerhin verabschiedete das Parlament 2022 ein Gesetz, das Journalist*innen besser vor missbräuchlichen SLAPP-Klagen schützen könnte.

Der Lokaljournalismus leidet seit Jahren unter chronischer Unterfinanzierung, auch wenn das Finanzierungsmodell kürzlich reformiert wurde. Der neu geschaffene Medienförderfonds verspricht, unabhängigen und kulturell ausgerichteten Journalismus stärker zu unterstützen. Dennoch bleibt das wirtschaftliche Überleben auf dem Markt, insbesondere für kleinere Redaktionen, äußerst schwierig.

Medienschaffende genießen weitgehend Respekt in der Gesellschaft – mit Ausnahme einiger verschwörungsideologischer Gruppen. Dies zeigte sich deutlich, als Tausende Menschen an Protesten zur Unterstützung von LRT und freier Medien teilnahmen. Zwar gibt es keine systematischen Versuche, hochwertigen Journalismus zu zensieren, doch sehen sich Journalist*innen bei der Berichterstattung über bestimmte historische oder geschlechterpolitische Themen mit Selbstzensur konfrontiert.

Die verbalen Angriffe auf Medienschaffende während der Proteste gegen die Corona-Regeln waren ein Schock. Journalist*innen waren in Litauen zuvor nur selten mit Androhungen von Gewalt konfrontiert.