Simbabwe

Die Medienlandschaft in Simbabwe wird zunehmend vielfältiger, auch wenn staatlich kontrollierte Medien weiterhin eine beherrschende Rolle spielen. Die staatlichen Medienhäuser Zimbabwe Broadcasting Corporation (ZBC) und Zimpapers sind mit sechs Radiosendern, einem Fernsehsender und zehn Zeitungen, darunter der Tageszeitung The Herald, die größten. Die private Tageszeitung Daily News und die Wochenzeitung The Financial Gazette werden ebenfalls viel gelesen. Der Konzern Alpha Media Holdings (AMH) gibt die Tageszeitung NewsDay und die Wochenzeitung The Independent heraus, die eine ähnlich breite Leserschaft haben. Es gibt vier unabhängige Nachrichten-Webseiten, darunter Zimlive und The Newshawks, sowie 14 Community-Radios.

Unter Präsident Emmerson Mnangagwa ist das Arbeitsumfeld für Journalist*innen insgesamt besser geworden, auch wenn die Behörden weiterhin gelegentlich in redaktionelle Entscheidungen eingreifen. 2021 forderte der Leiter von Zimpapers seine Redakteur*innen vor den Wahlen auf, die Regierungspartei öffentlich zu unterstützen. Im Vorfeld von Wahlen nehmen Repressionen gegenüber den Medien häufig zu. So wurden Lokaljournalist*innen daran gehindert, über die Wahlen im Jahr 2023 zu berichten. Internationale Medien erhielten keine Akkreditierung. Die Behörden nehmen auch Einfluss auf die Auswahl der Mitglieder des Vorstands der Medienaufsichtsbehörde, der Zimbabwe Media Commission.

Das Arsenal an Gesetzen zur Unterdrückung der Presse ist nach wie vor groß: Aufgehobene Gesetze wurden durch neue, ebenso strenge Gesetze ersetzt, und die Reform des Strafgesetzbuchs, die Reform des Gesetzes über Staatsgeheimnisse und das neue Gesetz über Cybersicherheit und Datenschutz behindern weiterhin den freien Journalismus. Der Quellenschutz wird zwar gesetzlich garantiert, faktisch aber umgangen. Im Juni 2023 verabschiedete die Regierung ein „patriotisches Gesetz“, das jeden „Angriff auf die Souveränität und das nationale Interesse“ unter Strafe stellt und die Arbeit von Journalist*innen bedroht.

Die Wirtschaftslage in Simbabwe behindert die Entwicklung der Medien. Die Kosten für die Gründung eines neuen Medienunternehmens sind exorbitant und schrecken Investierende ab; die jährlichen Lizenzgebühren für einen Fernsehsender können sich auf mehrere zehntausend Dollar belaufen. Diese Situation ermöglicht es dem Staat, Einfluss auf die Berichterstattung zu nehmen – fast 70 Prozent der Print- und Rundfunkmedien stehen unter staatlicher Kontrolle. Schlecht bezahlte Journalist*innen hingegen sind für Bestechung anfällig.

Simbabwe ist nach wie vor eine konservative Gesellschaft, die bestimmte Themen im Zusammenhang mit Religion oder bestimmten religiösen Praktiken als Tabu erachtet. Das führt zu Selbstzensur.

Obwohl gewalttätige Übergriffe gegen Medienschaffende unter der Regierung Mnangagwa deutlich zurückgegangen sind, sind sie nach wie vor alarmierend hoch. Selbstzensur ist an der Tagesordnung, um Repressalien zu vermeiden. Die Polizei wendet regelmäßig unverhältnismäßige Gewalt an. Einschüchterungen, verbale Angriffe, Drohungen insbesondere über soziale Netzwerke und die Beschlagnahmung von Ausrüstung sind gängige Praxis. Fälle, in denen Journalist*innen inhaftiert oder verurteilt wurden, sind seltener geworden. Besonders erwähnenswert ist deshalb der Fall des Investigativreporters Hopewell Chin'ono, der 2020 fast eineinhalb Monate im Gefängnis saß. Die Überwachung von Journalist*innen durch das Abhören ihrer Telefongespräche ist weit verbreitet.